Einladung zur Mitgliederversammlung der GRÜNEN am 15.2. 2012

zur Tagesordnung
zum Rundbrief
zum Satzungsentwurf

Einkaufen rund um die Uhr?

Das ist derzeit in NRW gesetzlich überall möglich. Deine Meinung dazu ist gefragt in der Umfrage der GRÜNEN NRW:

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23. Januar 2012

Klimaschutzgesetz - NRW setzt Standards

Zu der heutigen Anhörung zum Klimaschutzgesetz erklärt Wibke Brems MdL, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin:

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Piraten und GRÜNE -Gemeinsamkeiten und Unterschiede - ein Diskussionspapier

Ruhralleeautobahn – Nein Danke

Hunger und Dürrekatastrophe am Horn von Ostafrika

Millionen Kinder am Horn von Afrika brauchen dringend Hilfe

Spenden Sie jetzt

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Kulturloge Ruhr

Kultur kann schön sein, aber nicht alle können sich Eintrittskarten leisten.  An dieser Stelle setzt die Kulturloge Ruhr an unter dem schönen Motto „Kultur erleben - unabhängig vom Einkommen!“

Suche in http://gruenerkv-essen.de/

Die nächsten Termine

Februar

Treffen des Netzwerks Bürgerinitiativen gegen die Transitautobahn

09. Februar 19:00  Uhr - 21:00  Uhr

ev. Gemeindehaus, Hövelstr. 71

LAG Gesundheit der GRÜNEN NRW

11. Februar 11:00  Uhr - 14:00  Uhr

GRÜNES Zentrum, Kopstadtplatz 13

Mitgliederversammlung der GRÜNEN Essen

15. Februar 19:00  Uhr - 22:00  Uhr

Kopstadtplatz 13

Groß-Demo zum Fukushima-Jahrestag in Gronau

Der Jahrestag der Fukushima-Reaktor-katastrophe rückt näher. Grund genug, um lautstark und zahlreich am 11. März gegen Atomkraft zu protestieren.

Start 13.00 Uhr am Bhf Gronau. mehr..

Facebook, was weißt du über mich?

Frag bei dem sozialen Netzwerk nach, welche Daten über dich gespeichert sind.

Atomausstieg:

Den Beschluss unseres Sonderparteitags "Energiewende in Deutschland - Grün geht voran" findet ihr hier.

Grüne zum Landeshaushalt

Liebe Freundinnen und Freunde,

in der öffentlichen Diskussion um die Haushaltspolitik geht es immer wieder auch um die Frage, ob wir als rot-grüne Landesregierung in der Lage sein werden, einen verfassungsgemäßen Haushalt für 2011 vorzulegen. Wir haben deshalb hierzu die wichtigsten Fragen und Antworten zusammengestellt.

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Koalitionsvertrag für NRW

3. Februar 2012

Grüne erfreut über den Erhalt des Pfingst-Open-Airs im Löwental

Die Grüne Ratsfraktion ist erfreut über den Erhalt des Pfingst-Open-Airs und sieht darin auch einen Erfolg der eigenen beharrlichen Bemühungen und des Einsatzes der grünen Jugend für das Festival.

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2. Februar 2012

Verbot von E-Zigaretten: Stadt handelt im Sinne des Gesundheitsschutzes

Anlässlich der Kritik am Vorgehen von Landesgesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) und Gesundheitsdezernent Peter Renzel (CDU) gegen den Verkauf von E-Zigaretten, erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der grünen Fraktion, Christine Müller-Hechfellner:


„Gesundheitsdezernent Peter Renzel hat unsere volle Rückendeckung bei seinem Vorgehen gegen den Verkauf von E-Zigaretten. Es geht hier um einen konsequenten Gesundheitsschutz und das Einhalten von Recht und Gesetz.

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1. Februar 2012

Grüne unterstützen Position der Landesregierung

 

Müller-Hechfellner: Tageseltern sind keine Lebensmittelunternehmen


Ausdrücklich begrüßt hat die Ratsfraktion der Essener Grünen die ablehnende Haltung der rot-grünen Landesregierung zur Einstufung von Tageseltern als „Lebensmittelunternehmen“, die den entsprechenden Anforderungen des EU-Hygienerechts zu genügen hätten.

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3. Februar 2012

A 52? Transitautobahn durchs Ruhrgebiet verhindern!

Walter Wandtke

Seit bald drei Jahrzehnten befasst sich BürgerInnenprotest in Essen mit dem drohenden Weiterbau der Autobahn A 52 durch den Essener Norden. Mittlerweile dreht sich die Debatte allerdings um viele Autobahnkilometer mehr. Wenn der Bürgerprotest nicht stark genug ist, könnten zumindest die A 52-Abschnitte hinter der nördlichen Stadtgrenze in Karnap ab Bottrop-Welheim bis zu einem Tunnelbau am  Gladbecker Stadtzentrum schneller als gedacht Wirklichkeit werden. 

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31. Januar 2012

Sparkurs der Theater und Philharmonie Essen GmbH

Leistung verdient Anerkennung

Die aktuell vorliegenden Zahlen über weitere erfolgreiche Sparmaßnahmen bei der Theater und Philharmonie Essen GmbH (TuP) sind nach Überzeugung der Ratsfraktion der Grünen in erster Linie das Verdienst von Berger Bergmann. Die kulturpolitische Sprecherin der Grünen, Lisa Mews, erklärt hierzu:

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31. Januar 2012

Genehmigung von Fracking-Bohrplätzen in Essen verhindern

Die Ratsfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und EBB im Rat der Stadt Essen fordern in einem gemeinsamen Antrag für die kommenden Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses und des Umweltausschusses eine Untersagung von Genehmigungen für das Aufstellen von Gerätschaften, die für unkonventionelle Erdgasgewinnung mittels „Fracking“ genutzt werden könnten.

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30. Januar 2012

Werbung für Sozialticket muss intensiviert werden

Angesichts der geringen Nachfrage in Essen beim im November 2011 eingeführten Sozialticket des Verkehrsverbundes Ruhr (VRR) erklärt Christoph Kerscht, grüner Ratsherr und Mitglied in der VRR-Verbandsversammlung:


„Aus unserer Sicht ist es völlig voreilig, das Sozialticket drei Monate nach seiner Einführung bereits als gescheitert zu verurteilen.

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Newsletter Februar 2012

Mit einem Klick zum aktuellen Newsletter
25. Januar 2012

Grüner Antrag zur A 52 in der Januar-Ratssitzung

Schmutzler-Jäger: SPD muss bei der A 52 endlich Stellung beziehen

Die grüne Ratsfraktion hat anlässlich des am 25. März 2012 geplanten Ratsbürgerentscheids in der Stadt Gladbeck zum Bau der A 52 und der gravierenden negativen Auswirkungen eines Weiterbaus der A 52 zwischen Karnap und Gelsenkirchen-Buer auf Essen einen Dringlichkeitsantrag für die heutige Ratssitzung gestellt. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion:

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27. Januar 2012

Eröffnung des Generationen-Kult-Hauses (GeKu-Haus)

Führung durch das Generationen-Kultur Haus am Eröffnungstag im Café und Ladenbereich. Foto jod

Wichtiger Impuls für die Entwicklung der Nord-City

Die grüne Ratsfraktion gratuliert Reinhard Wiesemann zur Eröffnung des Generationen-Kult-Hauses an der Viehofer Straße. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion:


„Reinhard Wiesemann ist ein echter Glücksfall für die Stadt. Mit dem Generationen-Kult-Haus entsteht nach dem Unperfekthaus ein weiteres überregionales Vorzeigeprojekt.

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26. Januar 2012

Umlage des Landschaftsverbandes Rheinland

Grüne: Unser Einsatz für eine Absenkung der LVR-Umlage hat sich gelohnt


Die Gestaltungsmehrheit von SPD, Grünen und FDP im Landschaftsverband Rheinland (LVR) hat beschlossen, den Umlagesatz für das Jahr 2012 von 17,0 auf 16,7 Prozentpunkte zu senken. Dies bedeutet für die Stadt Essen eine finanzielle Entlastung in Höhe von 2,8 Mio.

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23. Januar 2012

Neujahrsempfang –GRÜNE optimistisch für 2012

Von links nach rechts: Bürgermeister Rolf Fliß, Landtagsabgeordneter Mehrdad Mostofizadeh, Umweltminister Johannes Remmel, Vorstandssprecher Thorsten Drewes, Bundestagsabgeordneter Kai Gehring und Fraktionssprecherin Hiltrud Schmutzler-Jäger

Über 300 Personen kamen zum Neujahrsempfang der GRÜNEN in die Lichtburg. Diese Rekordbeteiligung ist auch ein Zeichen für die wachsende Anziehungskraft der GRÜNEN. Es war also voll und kuschelig eng. Neben den zahlreichen Gesprächen und kleineren Redebeiträgen von unseren Abgeordneten stand die Rede von Umweltminister Remmel im Mittelpunkt der Veranstaltung.

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20. Januar 2012

Zukunftsaufgabe Integration - Versäumnisse der Vergangenheit sind noch zu überwinden

Interview mit Andreas Bomheuer, Beigeordneter für Kultur, Integration und Sport der Stadt Essen auch zu den besonderen Problemen in Altenessen

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18. Januar 2012

Erste Windkraftanlage für Essen eine begrüßenswerte Investition

Die Grünen im Essener Norden begrüßen die Planungen für Windkraftanlagen im Essener Stadtgebiet. Innerhalb des großen Econova-Gewerbegebiets und des Stadthafens in Bergeborbeck wird solchen Anlagen aus bereits vorliegenden Windkartierungen für Essen bescheinigt, eine effektive Energieleistung erbringen zu können.

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18. Januar 2012

Integrationsrat der Stadt Essen

Grüne freuen sich über neuen Vorsitzenden Samir Fetic

Die heutige Wahl von Samir Fetic (Grüne) zum neuen Vorsitzenden des Integrationsrates wird von der Ratsfraktion der Essener Grünen als wichtiger Schritt für einen Neuanfang der Arbeit des Gremiums begrüßt. Der migrationspolitische Sprecher der Fraktion, Burak Copur, hierzu:

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16. Januar 2012

Eröffnung des Eltern-Kind-Büros im Rathaus

Wichtiger Meilenstein für eine familienfreundliche Verwaltung

„Wir freuen uns sehr über die Einrichtung des städtischen Eltern-Kind-Büros. Das Büro ist ein wichtiger Meilenstein für eine familienfreundliche Verwaltung und ein später Erfolg unserer Antragsinitiative vom September 2010."

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10. Januar 2012

Asta-Opposition aktiv gegen Wahlmanipulation

Da die unendliche Wahl-Geschichte im AStA weiter geht, startet die Grüne Hochschulgruppe eine Aufklärungskampagne vor dem AStA in Essen zusammen mit den anderen Oppositionsgruppen von Jusos und Linken. 

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30. Dezember 2011

Straßeneinweihung und Gedenkfeier für Käthe Larsch

Zur  Erinnerung an Käthe Larsch - 1935 verstorben nach der Folter durch die Gestapo - organisierten Grüne gemeinschaftlich mit Nachkommen und Verwandten der ermordeten Käthe Larsch am 30 Dezember 2011 eine Gedenkveranstaltung anlässlich der Straßenbeschilderung, an der auch Angehörige aus verschiedenen Städten teilnahmen. Die Veranstaltung begann an der neuen Käthe-Larsch-Str und endete mit einem mehrstündigen Gespräch über Käthe Larsch und den Umgang mit dem Gedenken an ihre Person in der GRÜNEN Geschäftsstelle.

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19. Dezember 2011

Gladbeck: Transit-Autobahn A 52


Autobahnkompromiss inakzeptabel

Das Netzwerk Bürgerinitiativen betrachtet die Verhandlungen zwischen der Stadt Gladbeck, dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Bundesverkehrsministerium zur A52 als gescheitert. Das Ergebnis ist ein glatter Misserfolg und inakzeptabel.

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16. Dezember 2011

Ausstieg der Wolff-Gruppe aus dem Projekt

GRÜNE: Kreuzeskirchviertel muss eine zweite Chance bekommen


Mit großem Bedauern haben die Grünen im Rat der Stadt Essen das vorläufige Scheitern der Sanierungspläne für das Kreuzeskirchviertel in der nördlichen Innenstadt zur Kenntnis genommen. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion:

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15. Dezember 2011

LVR finanziert Machbarkeitsstudie zur Verlagerung des Schaustellermuseums

Zollverein ist ein würdiger Standort für einzigartige Sammlung


Der Landschaftsausschuss des Landschaftsverbands Rheinland (LVR) hat in seiner letzten Sitzung am 9.12.2011 auf Initiative von Rolf Fliß, grüner Bürgermeister und Mitglied in der LVR-Landschaftsversammlung, beschlossen, 30.000 Euro für eine Studie zur Machbarkeit einer Verlagerung des Essener Markt- und Schaustellermuseums vom jetzigen Standort an der Hachestraße zur Kokerei Zollverein bereitzustellen.

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16. Dezember 2011

Grüne Akzente im städtischen Haushalt 2012

Den Haushalt für 2012 haben wir in der Novemberratssitzung 2011 verabschiedet. Bereits im Rahmen der vorangegangenen Doppelhaushaltsberatung 2010 / 2011 war es Ziel der Grünen Ratsfraktion -  in Zusammenarbeit mit CDU, FDP und EBB-  die Stadt einerseits auf Konsolidierungskurs zu halten und andererseits wichtige Elemente der städtischen Infrastruktur – insbesondere im Energie-, Umwelt- und  Sozialbereich nicht durch kontraproduktive Kürzungen unwiederbringlich zu zerstören. Rückblickend können wir sagen, dass es uns gelungen ist, auch unter schwierigen Rahmenbedingungen in der Haushaltspolitik grüne Akzente zu verankern und entscheidende Kurskorrekturen durchzusetzen:

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19. Dezember 2011

Bürgermeister Rolf Fliß unfair attackiert

Der Antrag von SPD und Linken gegen den GRÜNEN Bürgermeister Rolf Fliß hatte nur einen Zweck: Rolf Fliß zu beschädigen. Für die jetzige Ratsperiode ist das Ansinnen, den 3. Bürgermeister abzuschaffen, bedeutungslos. Offensichtlich ist Rolf Fliß einigen ein Dorn im Auge, weil er durch seinen ehrenamtlichen Einsatz ein hohes Ansehen - sprich Popularität - genießt.

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19. Dezember 2011

Pfingst Open-Air in Werden gerettet

Mit Freude haben die Jungen Grünen Essen das Fortbestehen des Werdener Pfingst Open Airs aufgenommen. Die Jungen Grünen setzen sich seit längerer Zeit für den Erhalt des Jugendkulturfestivals ein und haben vor kurzem dazu einen Vertreter des Jugendamts eingeladen, um ihre Position pro Open Air deutlich zu machen. 

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9. Dezember 2011

Landtag beschließt Stärkung der Bürgerbeteiligung

Der Landtag hat gestern Abend dem  Gesetzentwurf der Landesregierung zur Stärkung der Bürgerbeteiligung zugestimmt. Dazu erklärt Mehrdad Mostofizadeh MdL, Kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion und Essener Abgeordneter:


Eine wesentliche Änderung ist die Senkung der Zustimmungs-Quoren beim Bürgerentscheid für die größeren Kommunen. Für Essen reduziert sich das notwendige Zustimmungsquorum von 20 auf 10 Prozent. Also von knapp 92.000 Abstimmungsberechtigten auf knapp 46.000 Abstimmungsberechtigte.

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13. Dezember 2011

Mostofizadeh unterwegs für Taubenhaus und Tierschutz

Mehrdad Mostofizadeh war am 30. Nobember in Essen in Sachen Tierschutz unterwegs. Nach einem Besuch des Taubenhauses am Kopstadtplatz informierte er gemeinsam mit seinem Landtagskollegen Norwich Rüße den Essener Tierschutzverein über das Verbandsklagerecht auch für den Tierschutz.

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8. Dezember 2011

NRW-Stärkungspakt: Auch Essen kann profitieren

Heute hat der Landtag mit den Stimmen der rot-grünen Koalition und der FDP das Gesetz zum Stärkungspaktgesetz beschlossen. Damit wird der Paradigmenwechsel zugunsten der Kommunalfinanzen in Nordrhein-Westfalen fortgesetzt.

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8. Dezember 2011

Pilotprojekt zur Kunstförderung an der Schützenbahn

Lisa Mews

Positives Signal für die Entwicklung der Nordcity zu einem Kreativ-Quartier


„Die Bereitstellung des Gebäudes an der Schützenbahn ist eine große Chance, um den Künstlerinnen und Künstlern durch Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen eine sowohl wirtschaftliche als künstlerische Existenzsicherung zu ermöglichen.  

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Aktuelles aus dem Kreisverband

27. Januar 2012
Junge GRÜNE, Pressemitteilung des Kreisverbands, Freizeit-Kultur-Sport

Pfingst Open-Air in Werden gerettet

Mit Freude haben die Jungen Grünen Essen das Fortbestehen des Werdener Pfingst Open Airs aufgenommen. Die Jungen Grünen setzen sich seit längerer Zeit für den Erhalt des Jugendkulturfestivals ein und haben vor kurzem dazu einen Vertreter des Jugendamts eingeladen, um ihre Position pro Open Air deutlich zu machen.

27. Januar 2012
Termine des Kreisverbands, Aus dem Stadtbezirk II

GRÜNER Stammtisch zum Messeumbau

Neujahrsempfang –GRÜNE optimistisch für 2012
23. Januar 2012
Pressemitteilung des Kreisverbands

Neujahrsempfang –GRÜNE optimistisch für 2012

Über 300 Personen kamen zum Neujahrsempfang der GRÜNEN in die Lichtburg. Diese Rekordbeteiligung ist auch ein Zeichen für die wachsende Anziehungskraft der GRÜNEN. Es war also voll und kuschelig eng. Neben den zahlreichen Gesprächen und kleineren Redebeiträgen von unseren Abgeordneten stand die Rede von Umweltminister Remmel im Mittelpunkt der Veranstaltung.

18. Januar 2012
Pressemitteilung des Kreisverbands, Energie-Klima-Umwelt, Thorsten Drewes, Walter Wandtke, Aus dem Stadtbezirk IV, Aus dem Stadtbezirk V

Windkraftanlage - begrüßenswerte Investition im Econova-Gewerbegebiet

Die Grünen im Essener Norden begrüßen die Planungen für Windkraftanlagen im Essener Stadtgebiet. Innerhalb des großen Econova-Gewerbegebiets und des Stadthafens in Bergeborbeck wird solchen Anlagen aus bereits vorliegenden Windkartierungen für Essen bescheinigt, eine effektive Energieleistung erbringen zu können.

16. Januar 2012
Termine des Kreisverbands

Krise der Eurozone Thema der GRÜNEN

Am 18. Januar 2012 um 19:30 Uhr im Unperfekthaus beschäftigen sich die GRÜNEN mit der Schuldenkrise und Konzepten zu deren Eindämmung.

Aktuelles aus den Stadtbezirken

03. Februar 2012
Pressemitteilung der Ratsfraktion, Walter Wandtke, Aus dem Stadtbezirk I, Aus dem Stadtbezirk V, Stadtplanung-Verkehr

A 52 und Transitautobahn durchs Ruhrgebiet verhindern! - Wer hilft dabei am besten?

Seit bald drei Jahrzehnten befasst sich BürgerInnenprotest in Essen mit dem drohenden Weiterbau der Autobahn A 52 durch den Essener Norden. Mittlerweile dreht sich die Debatte allerdings um viele Autobahnkilometer mehr. Wenn der Bürgerprotest nicht stark genug ist, könnten zumindest die A 52- Abschnitte hinter der nördlichen Stadtgrenze in Karnap ab Bottrop-Welheim bis zu einem Tunnelbau am Gladbecker Stadtzentrum schneller als gedacht Wirklichkeit werden.

03. Februar 2012
Pressemitteilung der Ratsfraktion, Aus dem Stadtbezirk IX, Lisa Mews, Elisabeth van Heesch-Orgass

Grüne erfreut über den Erhalt des Pfingst-Open-Airs im Löwental

Die Grüne Ratsfraktion ist erfreut über den Erhalt des Pfingst-Open-Airs und sieht darin auch einen Erfolg der eigenen beharrlichen Bemühungen und des Einsatzes der grünen Jugend für das Festival.

Eröffnung des Generationen-Kult-Hauses
27. Januar 2012
Pressemitteilung der Ratsfraktion, Hiltrud Schmutzler-Jäger, Christoph Kerscht, Gesellschaft-Soziales-Demokratie, Aus dem Stadtbezirk I

Eröffnung des Generationen-Kult-Hauses

GRÜNE: Wichtiger Impuls für die Entwicklung der Nord-City

05. Januar 2012
Aus dem Stadtbezirk II

Rüttenscheider GRÜNE tagen im Lorenz

Zum Jahresanfang wechseln GRÜNE das Lokal! Erstmals tagen sie am 11.(Mi) 1. um 20.00 Uhr im Lorenz, Rüttenscheider Str. 187 im "Hinterzimmer".

30. Dezember 2011
Aus dem Stadtbezirk I, Walter Wandtke, Gesellschaft-Soziales-Demokratie

Erinnerung an nationalsozialistisches Unrecht: Einweihung der Käthe-Larsch-Straße

Im Beisein des Bezirksbürgermeisters Peter Valerius versammelten sich gut 20 Personen, darunter die Enkel von Käthe Larsch und deren Angehörige zu einer nicht amtlichen Straßeneröffnung.

Aktuelles aus der Ratsfraktion

02. Februar 2012
Pressemitteilung der Ratsfraktion, Christine Müller-Hechfellner

Verbot von E-Zigaretten in Essen

Stadt handelt im Sinne des Gesundheitsschutzes

01. Februar 2012
Pressemitteilung der Ratsfraktion, Christine Müller-Hechfellner, Gesellschaft-Soziales-Demokratie

Grüne unterstützen Position der Landesregierung

Müller-Hechfellner: Tageseltern sind keine Lebensmittelunternehmen

31. Januar 2012
Pressemitteilung der Ratsfraktion, Lisa Mews, Freizeit-Kultur-Sport, Stadthaushalt-Wirtschaft

Sparkurs der Theater und Philharmonie Essen GmbH

Leistung verdient Anerkennung

30. Januar 2012
Pressemitteilung der Ratsfraktion, Julia Kahle-Hausmann, Energie-Klima-Umwelt

Genehmigung von Fracking-Bohrplätzen in Essen verhindern

Die Ratsfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und EBB im Rat der Stadt Essen fordern in einem gemeinsamen Antrag für die kommenden Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses und des Umweltausschusses eine Untersagung von Genehmigungen für das Aufstellen von Gerätschaften, die für unkonventionelle Erdgasgewinnung mittels „Fracking“ genutzt werden könnten.

29. Januar 2012
Pressemitteilung der Ratsfraktion, Christoph Kerscht, Gesellschaft-Soziales-Demokratie

Geringe Nachfrage nach dem Sozialticket

Kerscht: Werbung für Sozialticket muss intensiviert werden

Weitere Mitteilungen

27. Januar 2012
Sonstige Mitteilung

Einkaufen rund um die Uhr?

Das ist derzeit in NRW gesetzlich überall möglich.Deine Meinung dazu ist gefragt in der Umfrage der GRÜNEN NRW:

27. Januar 2012
Sonstige Mitteilung, Kai Gehring

Kai`s Brief aus Berlin

Liebe Freundinnen und Freunde, unsere Bundestagsfraktion hat auf einer Klausur zum Jahresauftakt beschlossen, 2012 zum Vorbereitungsjahr auf den Regierungswechsel zu machen. Wir werden die kommenden Monate dafür nutzen, zentrale Projekte zu konkretisieren. Angesichts knapper Kassen heißt Regierungsvorbereitung für uns, Schwerpunkte mit politischem Gestaltungsanspruch, für Klima, Bildung und Gerechtigkeit, zu setzen und die Klientelbedienung der Regierung Merkel zu beenden. Dem schwarz-gelben Ir

27. Januar 2012
Sonstige Mitteilung, Mehrdad Mostofizadeh

Der Landeshaushalt kommt - Neuwahlen unwahrscheinlich?

Liebe Freundinnen und Freunde, „Rot-Grün am seidenen Faden“ so oder ähnlich lauten dieser Tage mal wieder die Schlagzeilen in vielen Zeitungen. Und es ist richtig, dass bei den Beratungen des Landeshaushaltes 2012 wieder einmal die Minderheitsregierung auf die Probe gestellt wird. Doch die hat sich bisher als äußerst handlungsfähig erwiesen, vielmehr sind es CDU, FDP und Linke, die sich bewähren müssen. Wenn sie an der Zukunftsfähigkeit des Landes interessiert sind, müssen sie endlich auch ei

23. Januar 2012
Sonstige Mitteilung

Klimaschutzgesetz - NRW setzt Standards

Zu der heutigen Anhörung zum Klimaschutzgesetz erklärt Wibke Brems MdL, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin:

10. Januar 2012
Sonstige Mitteilung, Bildung-Schule-Hochschule

Opposition startet Informationsoffensive

Gemeinsame Pressemitteilung der Juso-HSG, GHG, Lili.SDS und S-MFG. - Bündnis „Duisburg-Essener Frühling“ will Wahlthematik auf den Campus bringen