Kreisverband beschließt mit großer Mehrheit neue Satzung

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Einkaufen rund um die Uhr?

Das ist derzeit in NRW gesetzlich überall möglich. Deine Meinung dazu ist gefragt in der Umfrage der GRÜNEN NRW:

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23. Januar 2012

Klimaschutzgesetz - NRW setzt Standards

Zu der heutigen Anhörung zum Klimaschutzgesetz erklärt Wibke Brems MdL, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin:

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Anti-Rassismus-Telefon: 1000fache Hilfe

Wer die Essener Telefonnummer 232060 anruft ist mit dem Anti-Rassismus-Telefon verbunden: Eine Art Hotline, unter der Menschen - Deutsche so wie Ausländer- Hilfe suchen, die von rassistischen Übergriffen betroffen sind oder solche beobachtet haben. Nun hat das Anti-Rassismus-Telefon seinen tausendsten Vorfall bearbeitet. 

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Piraten und GRÜNE -Gemeinsamkeiten und Unterschiede - ein Diskussionspapier

Ruhralleeautobahn – Nein Danke

Hunger und Dürrekatastrophe am Horn von Ostafrika

Millionen Kinder am Horn von Afrika brauchen dringend Hilfe

Spenden Sie jetzt

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Kulturloge Ruhr

Kultur kann schön sein, aber nicht alle können sich Eintrittskarten leisten.  An dieser Stelle setzt die Kulturloge Ruhr an unter dem schönen Motto „Kultur erleben - unabhängig vom Einkommen!“

Suche in http://gruenerkv-essen.de/

Die nächsten Termine

Februar

"Todesstaub - Deadly Dust" Ein Film über uranverseuchte Munition

27. Februar 20:00  Uhr - 22:00  Uhr

Astra Filmkunsttheater, Teichstraße 2,

AK Migration der GRÜNEN

28. Februar 19:00  Uhr - 22:00  Uhr

GRÜNES Zentrum, Kopstadtplatz 13

März

GRÜNER Stammtisch Rüttenscheid

07. März 20:00  Uhr - 22:00  Uhr
 Stadtbezirk II
Lorenz, Rüttenscheider Str. 187

LAG Verkehr der GRÜNEN NRW

10. März 11:00  Uhr - 13:00  Uhr

GRÜNES Zentrum, Kopstadtplatz 13

Integrationspolitik

NRW setzt neue Maßstäbe

Zur Verabschiedung des Integrations- und Teilhabe-Gesetzes erklärt Arif Ünal MdL, migrationspolitischer Sprecher:
„Das Integrationsgesetz ist in dieser Form und für ein Flächenland bundesweit einmalig.."

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Groß-Demo zum Fukushima-Jahrestag in Gronau

Der Jahrestag der Fukushima-Reaktor-katastrophe rückt näher. Grund genug, um lautstark und zahlreich am 11. März gegen Atomkraft zu protestieren.

Start 13.00 Uhr am Bhf Gronau. mehr..

Mit dem Bus ab Essen Hbf ab 11.30 nach Gronau! mehr..

Protest gegen Fluglärm

am 24. 3. um 16.00 Uhr am Terminal B im Flughafen Düsseldorf
Auf ihr Leid wollen die Bürgerinitiativen gegen Fluglärm im Rahmen einer bundesweiten Demonstration hinweisen. Es werden voraussichtlich Busse (Abfahrt 15 Uhr ab Kettwig) nach Düsseldorf fahren. Voranmeldungen wünschenswert an M.Moll[AT]DeutschePost.de

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Facebook, was weißt du über mich?

Frag bei dem sozialen Netzwerk nach, welche Daten über dich gespeichert sind.

Atomausstieg:

Den Beschluss unseres Sonderparteitags "Energiewende in Deutschland - Grün geht voran" findet ihr hier.

Grüne zum Landeshaushalt

Liebe Freundinnen und Freunde,

in der öffentlichen Diskussion um die Haushaltspolitik geht es immer wieder auch um die Frage, ob wir als rot-grüne Landesregierung in der Lage sein werden, einen verfassungsgemäßen Haushalt für 2011 vorzulegen. Wir haben deshalb hierzu die wichtigsten Fragen und Antworten zusammengestellt.

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Koalitionsvertrag für NRW

16. Februar 2012

Mitglieder fordern einhellig Mandatsrückgabe

Mit überwältigender Mehrheit  fassten die Mitglieder der GRÜNEN auf der Mitgliederversammlung am 15.2. den folgenden Beschluss:

„Wir als Mitglieder des Kreisverbandes Essen vertreten durch die Mitgliederversammlung bedauern und missbilligen den Austritt Julia Kahle-Hausmann's aus der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN. Die Mitgliederversammlung stimmt dem Beschluss des Vorstandes zu, dass Julia Kahle-Hausmann ihr Ratsmandat unverzüglich zurück geben muss. Die Mitglieder stellen fest, dass die Grüne Position des Kreisverbandes Essen im Rat der Stadt Essen ausschließlich durch unsere Ratsfraktion vertreten wird.“


14. Februar 2012

Neues Abfallgesetz

Essener Entsorgungsbetriebe künftig für Wertstofftonne zuständig

Auf Druck der Länder mit grüner Regierungsbeteiligung haben sich Bund und Länder im Vermittlungsausschuss auf  Eckpunkte eines neuen Abfallgesetzes geeinigt, das auch für die Essener Entsorgungsbetriebe (EBE) weitreichende Konsequenzen haben wird. Im neuen Abfallgesetz wird nun geregelt, dass die privaten Entsorger lediglich dann Zugriff auf Wertstoffe im Hausmüll bekommen sollen, wenn sie ein wesentlich umweltfreundlicheres Recycling sicherstellen.

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13. Februar 2012

Reges Interesse an bischöflicher Sekundarschule in Stoppenberg

Walter Wandtke

Die Grüne Ratsfraktion freut sich mit den Stoppenberger Schülerinnen und Schülern, dass ab Sommer 2012 im bischöflichen Schulzentrum mit mindestens sechs, vielleicht sogar sieben Klassen der Schulbetrieb in der ersten Essener Sekundarschule aufgenommen werden kann. Der Bedarf ist größer als das derzeitige Angebot.

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14. Februar 2012

Libanesischer Moscheeneubau: Vorteil für Altenessen!

Noch steht die alte Montagehalle im Gewerbegebiet zwischen Johanniskichstraße und der Gladbecker Str. in Altenessen. In wenigen Monaten aber werden Bagger hier in der II. Schnieringstraße Platz schaffen für einen ansehnlichen Moscheeneubau. Die seit 20 Jahren aktive libanesische Moscheegemeinde möchte nach ihrem Umzug aus Katernberg hier die „Salah Eddin-Moschee„ entstehen lassen.

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9. Februar 2012

Pläne für ein Kindergesundheitszentrum im Essener Norden begrüßenswert

Christine Müller-Hechfellner

Die heute bekannt gewordenen Überlegungen, die städtische Interdisziplinäre Frühförderstelle (IFF) an die Concilia GmbH des Elisabeth-Krankenhauses zu übertragen, werden von der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN positiv begleitet:

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8. Februar 2012

Bürgerämter:

Elisabeth van Heesch-Orgass

Statt Kahlschlag sind kreative Alternativlösungen erforderlich

GRÜNE  verschließen sich nicht notwendigen Einsparerfordernissen bei den Bürgerämtern, doch der Verwaltungsvorschlag zur Schließung von sechs Bürgerämtern geht viel zu weit. Uns liegt sehr an einer bürgernahen Verwaltung und der Dezentralisierung städtischer Dienstleistungen. 

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8. Februar 2012

Auszeichnung der MTG Horst für vorbildliche Integrationsarbeit

Die grüne Ratsfraktion gratuliert der Märkische Turngemeinde (MTG) Horst zur Auszeichnung mit dem „Großen Stern in Gold“ durch Bundeskanzlerin Angela Merkel für die vorbildliche Arbeit zur Integration von Menschen mit Migrationshintergrund. 

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3. Februar 2012

Grüne erfreut über den Erhalt des Pfingst-Open-Airs im Löwental

Die Grüne Ratsfraktion ist erfreut über den Erhalt des Pfingst-Open-Airs und sieht darin auch einen Erfolg der eigenen beharrlichen Bemühungen und des Einsatzes der grünen Jugend für das Festival.

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2. Februar 2012

Verbot von E-Zigaretten: Stadt handelt im Sinne des Gesundheitsschutzes

Anlässlich der Kritik am Vorgehen von Landesgesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) und Gesundheitsdezernent Peter Renzel (CDU) gegen den Verkauf von E-Zigaretten, erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der grünen Fraktion, Christine Müller-Hechfellner:


„Gesundheitsdezernent Peter Renzel hat unsere volle Rückendeckung bei seinem Vorgehen gegen den Verkauf von E-Zigaretten. Es geht hier um einen konsequenten Gesundheitsschutz und das Einhalten von Recht und Gesetz.

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1. Februar 2012

Grüne unterstützen Position der Landesregierung

 

Müller-Hechfellner: Tageseltern sind keine Lebensmittelunternehmen


Ausdrücklich begrüßt hat die Ratsfraktion der Essener Grünen die ablehnende Haltung der rot-grünen Landesregierung zur Einstufung von Tageseltern als „Lebensmittelunternehmen“, die den entsprechenden Anforderungen des EU-Hygienerechts zu genügen hätten.

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3. Februar 2012

A 52? Transitautobahn durchs Ruhrgebiet verhindern!

Walter Wandtke

Seit bald drei Jahrzehnten befasst sich BürgerInnenprotest in Essen mit dem drohenden Weiterbau der Autobahn A 52 durch den Essener Norden. Mittlerweile dreht sich die Debatte allerdings um viele Autobahnkilometer mehr. Wenn der Bürgerprotest nicht stark genug ist, könnten zumindest die A 52-Abschnitte hinter der nördlichen Stadtgrenze in Karnap ab Bottrop-Welheim bis zu einem Tunnelbau am  Gladbecker Stadtzentrum schneller als gedacht Wirklichkeit werden. 

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31. Januar 2012

Sparkurs der Theater und Philharmonie Essen GmbH

Leistung verdient Anerkennung

Die aktuell vorliegenden Zahlen über weitere erfolgreiche Sparmaßnahmen bei der Theater und Philharmonie Essen GmbH (TuP) sind nach Überzeugung der Ratsfraktion der Grünen in erster Linie das Verdienst von Berger Bergmann. Die kulturpolitische Sprecherin der Grünen, Lisa Mews, erklärt hierzu:

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31. Januar 2012

Genehmigung von Fracking-Bohrplätzen in Essen verhindern

Die Ratsfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und EBB im Rat der Stadt Essen fordern in einem gemeinsamen Antrag für die kommenden Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses und des Umweltausschusses eine Untersagung von Genehmigungen für das Aufstellen von Gerätschaften, die für unkonventionelle Erdgasgewinnung mittels „Fracking“ genutzt werden könnten.

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30. Januar 2012

Werbung für Sozialticket muss intensiviert werden

Angesichts der geringen Nachfrage in Essen beim im November 2011 eingeführten Sozialticket des Verkehrsverbundes Ruhr (VRR) erklärt Christoph Kerscht, grüner Ratsherr und Mitglied in der VRR-Verbandsversammlung:


„Aus unserer Sicht ist es völlig voreilig, das Sozialticket drei Monate nach seiner Einführung bereits als gescheitert zu verurteilen.

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Newsletter Februar 2012

Mit einem Klick zum aktuellen Newsletter
25. Januar 2012

Grüner Antrag zur A 52 in der Januar-Ratssitzung

Schmutzler-Jäger: SPD muss bei der A 52 endlich Stellung beziehen

Die grüne Ratsfraktion hat anlässlich des am 25. März 2012 geplanten Ratsbürgerentscheids in der Stadt Gladbeck zum Bau der A 52 und der gravierenden negativen Auswirkungen eines Weiterbaus der A 52 zwischen Karnap und Gelsenkirchen-Buer auf Essen einen Dringlichkeitsantrag für die heutige Ratssitzung gestellt. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion:

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27. Januar 2012

Eröffnung des Generationen-Kult-Hauses (GeKu-Haus)

Führung durch das Generationen-Kultur Haus am Eröffnungstag im Café und Ladenbereich. Foto jod

Wichtiger Impuls für die Entwicklung der Nord-City

Die grüne Ratsfraktion gratuliert Reinhard Wiesemann zur Eröffnung des Generationen-Kult-Hauses an der Viehofer Straße. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion:


„Reinhard Wiesemann ist ein echter Glücksfall für die Stadt. Mit dem Generationen-Kult-Haus entsteht nach dem Unperfekthaus ein weiteres überregionales Vorzeigeprojekt.

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26. Januar 2012

Umlage des Landschaftsverbandes Rheinland

Grüne: Unser Einsatz für eine Absenkung der LVR-Umlage hat sich gelohnt


Die Gestaltungsmehrheit von SPD, Grünen und FDP im Landschaftsverband Rheinland (LVR) hat beschlossen, den Umlagesatz für das Jahr 2012 von 17,0 auf 16,7 Prozentpunkte zu senken. Dies bedeutet für die Stadt Essen eine finanzielle Entlastung in Höhe von 2,8 Mio.

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23. Januar 2012

Neujahrsempfang –GRÜNE optimistisch für 2012

Von links nach rechts: Bürgermeister Rolf Fliß, Landtagsabgeordneter Mehrdad Mostofizadeh, Umweltminister Johannes Remmel, Vorstandssprecher Thorsten Drewes, Bundestagsabgeordneter Kai Gehring und Fraktionssprecherin Hiltrud Schmutzler-Jäger

Über 300 Personen kamen zum Neujahrsempfang der GRÜNEN in die Lichtburg. Diese Rekordbeteiligung ist auch ein Zeichen für die wachsende Anziehungskraft der GRÜNEN. Es war also voll und kuschelig eng. Neben den zahlreichen Gesprächen und kleineren Redebeiträgen von unseren Abgeordneten stand die Rede von Umweltminister Remmel im Mittelpunkt der Veranstaltung.

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20. Januar 2012

Zukunftsaufgabe Integration - Versäumnisse der Vergangenheit sind noch zu überwinden

Interview mit Andreas Bomheuer, Beigeordneter für Kultur, Integration und Sport der Stadt Essen auch zu den besonderen Problemen in Altenessen

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18. Januar 2012

Erste Windkraftanlage für Essen eine begrüßenswerte Investition

Die Grünen im Essener Norden begrüßen die Planungen für Windkraftanlagen im Essener Stadtgebiet. Innerhalb des großen Econova-Gewerbegebiets und des Stadthafens in Bergeborbeck wird solchen Anlagen aus bereits vorliegenden Windkartierungen für Essen bescheinigt, eine effektive Energieleistung erbringen zu können.

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18. Januar 2012

Integrationsrat der Stadt Essen

Grüne freuen sich über neuen Vorsitzenden Samir Fetic

Die heutige Wahl von Samir Fetic (Grüne) zum neuen Vorsitzenden des Integrationsrates wird von der Ratsfraktion der Essener Grünen als wichtiger Schritt für einen Neuanfang der Arbeit des Gremiums begrüßt. Der migrationspolitische Sprecher der Fraktion, Burak Copur, hierzu:

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16. Januar 2012

Eröffnung des Eltern-Kind-Büros im Rathaus

Wichtiger Meilenstein für eine familienfreundliche Verwaltung

„Wir freuen uns sehr über die Einrichtung des städtischen Eltern-Kind-Büros. Das Büro ist ein wichtiger Meilenstein für eine familienfreundliche Verwaltung und ein später Erfolg unserer Antragsinitiative vom September 2010."

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10. Januar 2012

Asta-Opposition aktiv gegen Wahlmanipulation

Da die unendliche Wahl-Geschichte im AStA weiter geht, startet die Grüne Hochschulgruppe eine Aufklärungskampagne vor dem AStA in Essen zusammen mit den anderen Oppositionsgruppen von Jusos und Linken. 

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30. Dezember 2011

Straßeneinweihung und Gedenkfeier für Käthe Larsch

Zur  Erinnerung an Käthe Larsch - 1935 verstorben nach der Folter durch die Gestapo - organisierten Grüne gemeinschaftlich mit Nachkommen und Verwandten der ermordeten Käthe Larsch am 30 Dezember 2011 eine Gedenkveranstaltung anlässlich der Straßenbeschilderung, an der auch Angehörige aus verschiedenen Städten teilnahmen. Die Veranstaltung begann an der neuen Käthe-Larsch-Str und endete mit einem mehrstündigen Gespräch über Käthe Larsch und den Umgang mit dem Gedenken an ihre Person in der GRÜNEN Geschäftsstelle.

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Aktuelles aus dem Kreisverband

16. Februar 2012
Pressemitteilung des Kreisverbands

Mitglieder fordern einhellig Mandatsrückgabe

Mit überwältigender Mehrheit fassten die Mitglieder der GRÜNEN auf der Mitgliederversammlung am 15.2. den folgenden Beschluss:

27. Januar 2012
Junge GRÜNE, Pressemitteilung des Kreisverbands, Freizeit-Kultur-Sport

Pfingst Open-Air in Werden gerettet

Mit Freude haben die Jungen Grünen Essen das Fortbestehen des Werdener Pfingst Open Airs aufgenommen. Die Jungen Grünen setzen sich seit längerer Zeit für den Erhalt des Jugendkulturfestivals ein und haben vor kurzem dazu einen Vertreter des Jugendamts eingeladen, um ihre Position pro Open Air deutlich zu machen.

27. Januar 2012
Termine des Kreisverbands, Aus dem Stadtbezirk II

GRÜNER Stammtisch zum Messeumbau

Neujahrsempfang –GRÜNE optimistisch für 2012
23. Januar 2012
Pressemitteilung des Kreisverbands

Neujahrsempfang –GRÜNE optimistisch für 2012

Über 300 Personen kamen zum Neujahrsempfang der GRÜNEN in die Lichtburg. Diese Rekordbeteiligung ist auch ein Zeichen für die wachsende Anziehungskraft der GRÜNEN. Es war also voll und kuschelig eng. Neben den zahlreichen Gesprächen und kleineren Redebeiträgen von unseren Abgeordneten stand die Rede von Umweltminister Remmel im Mittelpunkt der Veranstaltung.

18. Januar 2012
Pressemitteilung des Kreisverbands, Energie-Klima-Umwelt, Thorsten Drewes, Walter Wandtke, Aus dem Stadtbezirk IV, Aus dem Stadtbezirk V

Windkraftanlage - begrüßenswerte Investition im Econova-Gewerbegebiet

Die Grünen im Essener Norden begrüßen die Planungen für Windkraftanlagen im Essener Stadtgebiet. Innerhalb des großen Econova-Gewerbegebiets und des Stadthafens in Bergeborbeck wird solchen Anlagen aus bereits vorliegenden Windkartierungen für Essen bescheinigt, eine effektive Energieleistung erbringen zu können.

Aktuelles aus den Stadtbezirken

Libanesischer Moscheeneubau: Vorteil für Altenessen!
14. Februar 2012
Aus dem Stadtbezirk V, Gesellschaft-Soziales-Demokratie

Libanesischer Moscheeneubau: Vorteil für Altenessen!

Noch steht die alte Montagehalle im Gewerbegebiet zwischen Johanniskichstraße und der Gladbecker Str. in Altenessen. In wenigen Monaten aber werden Bagger hier in der II. Schnieringstraße Platz schaffen für einen ansehnlichen Moscheeneubau.

13. Februar 2012
Pressemitteilung der Ratsfraktion, Walter Wandtke, Aus dem Stadtbezirk VI, Bildung-Schule-Hochschule

Reges Interesse an bischöflicher Sekundarschule in Stoppenberg

Wandtke: Ansporn für weitere Angebote in städtischer Trägerschaft

09. Februar 2012
Pressemitteilung der Ratsfraktion, Christine Müller-Hechfellner, Aus dem Stadtbezirk V, Aus dem Stadtbezirk VI

Frühförderung für behinderte und entwicklungsverzögerte Kinder

Pläne für ein Kindergesundheitszentrum im Essener Norden begrüßenswert

08. Februar 2012
Aus dem Stadtbezirk II, Aus dem Stadtbezirk III, Aus dem Stadtbezirk V, Aus dem Stadtbezirk VI, Aus dem Stadtbezirk IX, Gesellschaft-Soziales-Demokratie, Elisabeth van Heesch-Orgass

Verwaltungsvorschlag zur Schließung von sechs Bürgerämtern

Statt Kahlschlag sind kreative Alternativlösungen erforderlich

08. Februar 2012
Pressemitteilung der Ratsfraktion, Hiltrud Schmutzler-Jäger, Aus dem Stadtbezirk VII, Freizeit-Kultur-Sport

Auszeichnung der MTG Horst für vorbildliche Integrationsarbeit

Auszeichnung Ermutigung für den gesamten Essener Sport

Aktuelles aus der Ratsfraktion

14. Februar 2012
Pressemitteilung der Ratsfraktion, Rolf Fliß, Energie-Klima-Umwelt

Neues Abfallgesetz

Fliß: Essener Entsorgungsbetriebe künftig für Wertstofftonne zuständig

03. Februar 2012
Pressemitteilung der Ratsfraktion, Walter Wandtke, Aus dem Stadtbezirk I, Aus dem Stadtbezirk V, Stadtplanung-Verkehr

A 52 und Transitautobahn durchs Ruhrgebiet verhindern! - Wer hilft dabei am besten?

Seit bald drei Jahrzehnten befasst sich BürgerInnenprotest in Essen mit dem drohenden Weiterbau der Autobahn A 52 durch den Essener Norden. Mittlerweile dreht sich die Debatte allerdings um viele Autobahnkilometer mehr. Wenn der Bürgerprotest nicht stark genug ist, könnten zumindest die A 52- Abschnitte hinter der nördlichen Stadtgrenze in Karnap ab Bottrop-Welheim bis zu einem Tunnelbau am Gladbecker Stadtzentrum schneller als gedacht Wirklichkeit werden.

03. Februar 2012
Pressemitteilung der Ratsfraktion, Aus dem Stadtbezirk IX, Lisa Mews, Elisabeth van Heesch-Orgass

Grüne erfreut über den Erhalt des Pfingst-Open-Airs im Löwental

Die Grüne Ratsfraktion ist erfreut über den Erhalt des Pfingst-Open-Airs und sieht darin auch einen Erfolg der eigenen beharrlichen Bemühungen und des Einsatzes der grünen Jugend für das Festival.

02. Februar 2012
Pressemitteilung der Ratsfraktion, Christine Müller-Hechfellner

Verbot von E-Zigaretten in Essen

Stadt handelt im Sinne des Gesundheitsschutzes

01. Februar 2012
Pressemitteilung der Ratsfraktion, Christine Müller-Hechfellner, Gesellschaft-Soziales-Demokratie

Grüne unterstützen Position der Landesregierung

Müller-Hechfellner: Tageseltern sind keine Lebensmittelunternehmen

Weitere Mitteilungen

08. Februar 2012
Sonstige Mitteilung

Integrationspolitik - NRW setzt neue Maßstäbe

Zur Verabschiedung des Integrations- und Teilhabegesetzes erklärt Arif Ünal MdL, migrationspolitischer Sprecher: „Das Integrationsgesetz ist in dieser Form und für ein Flächenland bundesweit einmalig.

06. Februar 2012
Sonstige Mitteilung, Mehrdad Mostofizadeh

Länderfinanzausgleich

Mostofizadeh: Aufbau West statt durchsichtigem Wahlkampfgeklingel aus Bayern

27. Januar 2012
Sonstige Mitteilung

Einkaufen rund um die Uhr?

Das ist derzeit in NRW gesetzlich überall möglich.Deine Meinung dazu ist gefragt in der Umfrage der GRÜNEN NRW:

27. Januar 2012
Sonstige Mitteilung, Kai Gehring

Kai`s Brief aus Berlin

Liebe Freundinnen und Freunde, unsere Bundestagsfraktion hat auf einer Klausur zum Jahresauftakt beschlossen, 2012 zum Vorbereitungsjahr auf den Regierungswechsel zu machen. Wir werden die kommenden Monate dafür nutzen, zentrale Projekte zu konkretisieren. Angesichts knapper Kassen heißt Regierungsvorbereitung für uns, Schwerpunkte mit politischem Gestaltungsanspruch, für Klima, Bildung und Gerechtigkeit, zu setzen und die Klientelbedienung der Regierung Merkel zu beenden. Dem schwarz-gelben Ir

27. Januar 2012
Sonstige Mitteilung, Mehrdad Mostofizadeh

Der Landeshaushalt kommt - Neuwahlen unwahrscheinlich?

Liebe Freundinnen und Freunde, „Rot-Grün am seidenen Faden“ so oder ähnlich lauten dieser Tage mal wieder die Schlagzeilen in vielen Zeitungen. Und es ist richtig, dass bei den Beratungen des Landeshaushaltes 2012 wieder einmal die Minderheitsregierung auf die Probe gestellt wird. Doch die hat sich bisher als äußerst handlungsfähig erwiesen, vielmehr sind es CDU, FDP und Linke, die sich bewähren müssen. Wenn sie an der Zukunftsfähigkeit des Landes interessiert sind, müssen sie endlich auch ei