Bundesverband - GRÜNE NRW - GRÜNE Hochschulgruppe - Ratsfraktion - Junge Grüne - Kai Gehring MdB - Mehrdad Mostofizadeh MdL
Einladung zur Mitgliederversammlung der GRÜNEN am 15.2. 2012
zur Tagesordnung
zum Rundbrief
zum Satzungsentwurf
Einkaufen rund um die Uhr?
Das ist derzeit in NRW gesetzlich überall möglich. Deine Meinung dazu ist gefragt in der Umfrage der GRÜNEN NRW:
Klimaschutzgesetz - NRW setzt Standards

Zu der heutigen Anhörung zum Klimaschutzgesetz erklärt Wibke Brems MdL, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin:
Anti-Rassismus-Telefon: 1000fache Hilfe
Wer die Essener Telefonnummer 232060 anruft ist mit dem Anti-Rassismus-Telefon verbunden: Eine Art Hotline, unter der Menschen - Deutsche so wie Ausländer- Hilfe suchen, die von rassistischen Übergriffen betroffen sind oder solche beobachtet haben. Nun hat das Anti-Rassismus-Telefon seinen tausendsten Vorfall bearbeitet.
Hunger und Dürrekatastrophe am Horn von Ostafrika
A 44-Ruhralleeautobahn (und A 52) verhindern!
Derzeit plant der Landesbetrieb Straße im Auftrag der Bundesregierung den Bau eines A 44-Ruhralleetunnels unter den Essener Stadtteilen Rellinghausen und Bergerhausen. Die GRÜNEN lehnen den Bau dieser Autobahn vehement ab, da er einen weiteren Baustein für eine das gesamte Essener Stadtgebiet in Nord-Süd-Richtung durchziehende neue Transit-Autobahn darstellt.Um unseren Protest dagegen zu verdeutlichen, haben wir am 14. April an der Anschlussstelle des geplanten Ruhralleetunnels an die A 52 eine Protestaktion zusammen mit dem GRÜNEN Bundestagsabgeordneten Winfried Hermann und Mehrdad Mostofizadeh, unserem Landtagskandidaten für den Essener Süden, durchgeführt (siehe Foto).
Am Abend folgten rund 50 Interessierte unserer Einladung zu einer Informationsveranstaltung zu dem Thema im Restaurant „Zornige Ameise“. Dabei verdeutlichte Winfried Hermann, der Vorsitzender des Verkehrsausschusses des Bundestages ist, dass eine Finanzierung des Projektes überhaupt nicht sicher ist. Zwar werden sowohl der Ruhralleetunnel (geschätzte Kosten: 265 Mio. Euro) als auch die geplante A 52 durch den Essener Norden (Kosten: mindestens 390 Mio. Euro) im Bundesverkehrswegeplan als vordringliche Maßnahme eingestuft, allerdings ist der Bundesverkehrswegeplan komplett unterfinanziert. So stehen für ganz NRW jährlich gerade einmal 300 Mio. Euro für den Bau von Bundesstraßen zur Verfügung. Hermann bezeichnete den Bundesverkehrswegeplan vor diesem Hintergrund als „Märchenbuch“.
Autobahnkreuz in Bergerhausen?
Mehrdad Mostofizadeh erläuterte in seinem Vortrag die konkreten Kritikpunkte der GRÜNEN an der Ruhralleetunnel-Autobahn. Es sei ein Etikettenschwindel von einem „Ruhralleetunnel“ zu sprechen, da er überhaupt nicht die Entlastungsfunktion für den innerstädtischen Verkehr hat, den sich die langjährigen Befürworter eines Tunnels unter der Ruhrallee versprochen haben. Im Gegenteil wird es an der Ausmündung des Tunnels sogar zu einer Mehrbelastung der Anwohner kommen. Hier wird nämlich die Ruhrallee für den Tunnel auf 8 Spuren verbreitert, was einen massiven Eingriff in das Stadtbild darstellt und eine erhöhte Feinstaub-, Stickoxid- und Lärmbelastung zur Folge hat. Der Ruhralleetunnel löst nicht die Stauprobleme in Essen, sondern schafft umgekehrt gravierende neue Stauprobleme. Denn es ist vorgesehen, dass der gesamte Verkehr von A 52 und A 44 über eine Abbiegespur auf die A 40 geleitet werden. Statt derzeit drei Spuren auf der A 52 (mit Stau bis Bredeney) werden dann fünf Spuren zu einer einzigen Spur vereint. Die Folgen werden eine gigantische Verlängerung des Staus auf der A 52 und mit Sicherheit auch Dauerstaus im A 44-Tunnel sein! Eine verstopfte A 52 im Bereich der Anschlussstelle Essen-Ost, deren Verkehr nicht mehr von der A 40 aufgenommen werden kann, hat garantiert entsprechende Ausweichverkehre auf innerstädtischen Straßen (insbesondere auch auf der Ruhrallee) mit allen negativen Auswirkungen für die Anwohnerinnen und Anwohner (Luftbelastung, Lärm etc.) zur Folge.
Bürgerinitiative in Gründung
Das durch die Ruhralleetunnelautobahn angezogene erhöhte Verkehrsaufkommen (insbesondere Fernverkehr) beeinträchtigt außerdem die Lebensqualität in den Essener Stadtteilen Kupferdreh, Heisingen, Überruhr, Rellinghausen und Bergerhausen. Insbesondere durch die Zunahme von Lkw-Verkehr kommt es zu einer höheren Belastung an Lärm (insbesondere nächtlicher Lärm durch Transit-Schwerlastverkehr), Feinstaub, Stickoxiden und sonstigen Abgasen. Auch die Belastung für die naturnahe Auenlandschaft von europäischem Rang (Naturschutzgebiet Heisinger Ruhraue) nimmt zu. Beeinträchtigt wird hierdurch auch die wichtige Funktion des Ruhrtals für Naherholung und Tourismus.
Diese Argumente stießen bei der Versammlung auf große Zustimmung. Mehrere betroffene Anwohnerinnen und Anwohner tauschten noch am Abend ihre Adresse aus und überlegen nun, eine Bürgerinitiative gegen den A 44-Ruhralleetunnel zu gründen.
Wer hier mitmachen möchte, wende sich an die Geschäftsstelle der Essener GRÜNEN. Wir vermitteln dann den Kontakt.
Helmar Pless











