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Mehrdad Mostofizadeh
Kristina Schröder? Nicht meine Ministerin!

Grüne unterstützen Kampagne gegen die Frauen- und Familienministerin.
A 52: Bürgerversammlung schreibt offenen Brief an Ratsmitglieder
Auf einer Bürgerversammlung in Altenessen am 26.3. informierte die Bürgerinitiative "Stoppt A 52" über den letzten Planungsstand der A52 in Essen und Umgebung. Im Ergebnis verabschiedeten die über 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer einstimmig folgenden offenen Brief an die Ratsmitglieder der Stadt Essen:
A 52: Guter Rat ist gefragt!
In Essen haben wir gerade ein Problem zufällig aufgedeckt: Ein Tunnelversprechen ist geplatzt! Vereinbart war für Altenessen ein Tunnelstück im bergmännischen Vortrieb.
Auch in Gladbeck ist das Tunnelversprechen - der Türöffner für den Autobahnbau – letztlich unverbindlich. Wer für den Autobahnbau stimmt, kauft ohne vorliegende Planung die Katze im Sack!
Klimaschutzgesetz - NRW setzt Standards

Zu der Anhörung zum Klimaschutzgesetz erklärt Wibke Brems MdL, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin:
Essener GRÜNE begrüßen Koalitionsvertrag
Bei der internen Beratung der Essener GRÜNEN über das Ergebnis der rot-grünen Koalitionsverhandlungen ist der Entwurf des Koalitionsvertrags von den Mitgliedern einhellig begrüßt worden." Ich gehe deshalb davon aus, dass die neun Delegierten aus Essen beim Landesparteitag der GRÜNEN NRW in Neuss (am Samstag , den 10.7.) dem Koalitonsvertrag zustimmen werden. Unsere Mitglieder sehen insbesondere viele Chancen für einen nachhaltigen Politikwechsel hin zu einer gerechteren Bildungspolitik und zu mehr Klimaschutz. Aber auch in Bezug auf unsere besonderen Essener Anliegen wie die Verringerung des Fluglärms oder die Verhinderung der A 52 und der Ruhrallee-Autobahn hat unsere Verhandlungsgruppe ein sehr gutes Ergebnis erzielt, " so Vorstandssprecher Thorsten Drewes.
Mehrdad Mostofizadeh, frisch gewählter Landtagsabgeordneter und Mitglied der Verhandlungskommission ergänzt: "Von den verabredeten Maßnahmen in den Bereichen Kommunalpolitik und Finanzen wird gerade unsere Stadt Essen in besonderem Maße profitieren: Dies gilt sowohl für den geplanten Altschuldenfonds für die Kommunen als auch für die Verbesserungen beim Gemeindefinanzierungsgesetz, da sie Städte wie Essen besonders entlassten."
Für weitere Informationen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung:
Mehrdad Mostofizadeh, MdL, 0163-8842037
Dr. Thorsten Drewes, Vorstandsprecher, 0173-8483906








