Grundschule an der Raadter Straße

GRÜNE befürworten den Standort und fordern klare Aussagen zur finanziellen Absicherung

Die kritische Reaktion der Bürger-Bewegung Haarzopf auf den aktuellen Ratsbeschluss hat die grüne Vertreterin im Schulausschuss, Lisa Mews, dazu veranlasst, die Position der grünen Fraktion zum Thema noch einmal klar zu stellen:

„Wir Grünen stehen nach wie vor dazu, dass der Neubau am Standort Raadter Straße pädagogisch sinnvoll ist  Der eindeutige Elternwunsch wird von uns ohne Vorbehalte akzeptiert. Da für diese Neubaupläne bislang aber keine gesicherten Kostenzahlen vorgelegt wurden, kann es auf dieser Grundlage keinen Ratsbeschluss geben.

Auch auf unsere konkrete Nachfrage war der Oberbürgermeister nicht bereit, den Rat über den aktuellen finanziellen Sachstand zu informieren. Angesichts der täglich neuen Horrormeldungen über die zunehmenden Sparzwänge der Stadt ist es für uns deshalb wichtig, den Eltern keine falsche Sicherheit für den gewünschten Standort zu versprechen. Eine abschließende Kostenberechnung aller geprüften Alternativen wurde dem Schulausschuss noch gar nicht vorgelegt .“

Mews betonte, dass die Grünen nach wie vor den Standort Raadter Straße favorisieren.

„Grund für unsere Hartnäckigkeit in dieser Frage ist die Vermutung, es könnte diesem Projekt das gleiche Schicksal beschieden sein wie dem Freibad Hesse. Da haben die Sozialdemokraten voreilig einen finanziell unhaltbaren Beschluss gefasst, um ein Wahlversprechen einzulösen. Das Ergebnis ist fatal: Nicht nur das Freibad konnte nicht dauerhaft gerettet werden, auch alle anderen geplanten Investitionen im Rahmen des Masterplans Sport liegen seither auf Eis.

Eine derart unsolide Politik ist mit der grünen Fraktion jedoch nicht zu machen – wir fassen nicht allein nach dem Prinzip Hoffnung Beschlüsse, die Gefahr laufen, anschließend von der Bezirksregierung wieder einkassiert zu werden. Wahlversprechen einhalten heißt für Grüne nicht, Verantwortung abzuschieben, so wie es derzeit die SPD und ihr Oberbürgermeister beispielhaft vorführen.“

Nachfragen richten Sie bitte direkt an Lisa Mews (0176-24844834)