Sparpaket - GRÜNE vermissen klare Strategie

Deutliche Kritik formulierte die Sprecherin der Grünen Ratsfraktion, Hiltrud Schmutzler-Jäger, am jetzt von der Verwaltungsspitze vorgestellten Sparpaket:

 „Auch wir Grünen sehen die Notwendigkeit, alle Bereiche in die Prüfung auf mögliche Einsparpotentiale mit einzubeziehen – es darf hier keine grundsätzlichen Tabuthemen geben. Allerdings vermissen wir hinter dem vorgelegten Maßnahmenkatalog eine nachvollziehbare Strategie.“

Hier gibt es aus grüner Sicht noch deutlichen Nachholbedarf, da Einsparungen nach dem Gießkannenprinzip nicht zwangsläufig etwas mit nachhaltiger Haushaltsplanung zu tun haben, im Gegenteil: „Wer die langfristigen Folgewirkungen der Kürzungsvorschläge nicht bedenkt, der produziert auf Dauer neue Belastungen sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch für die städtischen Finanzen.“ Die Einsparungen bei der Instandhaltung städtischer Immobilien oder im Bildungsbereich sind hier nur zwei Beispiele.

Die Grüne Fraktion wird sich in der nächsten Zeit daher insbesondere vor dem Hintergrund des Nachhaltigkeitsgebotes und der Folgewirkung einzelner Sparmaßnahmen sehr intensiv und kritisch mit dem Sparpaket auseinandersetzen.

Nachfragen richten Sie bitte direkt an Hiltrud Schmutzler-Jäger 0177-6521393