GRÜNE Zeiten Newsletter 12-2011

Editorial

Rechtssehschwäche bekämpfen

Wie jetzt offensichtlich wird, besteht nicht nur bei staatlichen Verfolgungsbehörden und insbesondere beim Verfassungsschutz diese Schwäche. Die Seuche ist leider weit verbreitet. Das rechte Auge wird zugedrückt oder die Wahrnehmung auf der rechten Seite einfach ignoriert. Auch im Essener Integrationsrat findet sich leider dieses Phäno-men. Da lehnte es die größte Fraktion, die Allianz Essener Türken mit ihrem Sprecher Balaban ab, einen von den GRÜNEN eingebrachten Antrag „Gegen Rechtsradikalismus und Völkerhass“ zuzustimmen. Anlass war die erneute Veranstaltung der Grauen Wölfe in der Grugahalle- des türkischen Pendants der NPD. So fand der Antrag nur eine kappe Mehrheit statt der in dieser Frage selbstverständlichen großen Mehrheit. Vor dem Hin-tergrund der Aufdeckungen um die Morde der Zwickauer Neonazis war die öffentliche Empö-rung über die Verharmlosung der Grauen Wölfe glücklicherweise zu Recht groß. Das lässt hoffen. Die Mitgliederversammlung sprach sich einstimmig gegen die Vergabe städtischer Räumlichkeiten an rechtsradikale Organisation aus.

Positiv sah die Mitgliederversammlung die Vorschläge der GRÜNEN zur Ertüchtigung der Messe: ein schrittweiser Neubau in Einzelabschnitten und der Verzicht auf den Brücken-schlag über die Norbertstraße. Der grugaschonende Umbau soll Stück für Stück und zeitlich gestreckt erfolgen mit dem Ergebnis, dass die Investitionssumme von ursprünglich 130-150 Mio deutlich gesenkt werden kann.

Viel Spaß beim Lesen
Wünscht ihre Stefanie Hansmeier-Maas