Bundesverband - GRÜNE NRW - GRÜNE Hochschulgruppe - Ratsfraktion - Junge Grüne - Kai Gehring MdB - Mehrdad Mostofizadeh MdL
Einladung zur Mitgliederversammlung der GRÜNEN am 15.2. 2012
zur Tagesordnung
zum Rundbrief
zum Satzungsentwurf
Einkaufen rund um die Uhr?
Das ist derzeit in NRW gesetzlich überall möglich. Deine Meinung dazu ist gefragt in der Umfrage der GRÜNEN NRW:
23. Januar 2012
Klimaschutzgesetz - NRW setzt Standards
Zu der heutigen Anhörung zum Klimaschutzgesetz erklärt Wibke Brems MdL, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin:
Piraten und GRÜNE -Gemeinsamkeiten und Unterschiede - ein Diskussionspapier
Ruhralleeautobahn – Nein Danke
Hunger und Dürrekatastrophe am Horn von Ostafrika
Kulturloge Ruhr
Kultur kann schön sein, aber nicht alle können sich Eintrittskarten leisten. An dieser Stelle setzt die Kulturloge Ruhr an unter dem schönen Motto „Kultur erleben - unabhängig vom Einkommen!“
Die nächsten Termine
Februar
Treffen der GRÜNEN Jugend
07. Februar 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
1. Treffen AK Soziales
07. Februar 19:00 Uhr - 22:00 Uhr
GRÜNER Stammtisch Nord
07. Februar 20:00 Uhr - 22:00 Uhr
Treffen des Netzwerks Bürgerinitiativen gegen die Transitautobahn
09. Februar 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Groß-Demo zum Fukushima-Jahrestag in Gronau
Der Jahrestag der Fukushima-Reaktor-katastrophe rückt näher. Grund genug, um lautstark und zahlreich am 11. März gegen Atomkraft zu protestieren.
Start 13.00 Uhr am Bhf Gronau. mehr..
Facebook, was weißt du über mich?
- Frag bei dem sozialen Netzwerk nach, welche Daten über dich gespeichert sind.
Atomausstieg:
Den Beschluss unseres Sonderparteitags "Energiewende in Deutschland - Grün geht voran" findet ihr hier.
Grüne zum Landeshaushalt
Liebe Freundinnen und Freunde,
in der öffentlichen Diskussion um die Haushaltspolitik geht es immer wieder auch um die Frage, ob wir als rot-grüne Landesregierung in der Lage sein werden, einen verfassungsgemäßen Haushalt für 2011 vorzulegen. Wir haben deshalb hierzu die wichtigsten Fragen und Antworten zusammengestellt.
Koalitionsvertrag für NRW
Presseinformation zum Koalitionsvertag
19 Seiten
Du bist hier: Aktuelles
3. Februar 2012
Grüne erfreut über den Erhalt des Pfingst-Open-Airs im Löwental
Die Grüne Ratsfraktion ist erfreut über den Erhalt des Pfingst-Open-Airs und sieht darin auch einen Erfolg der eigenen beharrlichen Bemühungen und des Einsatzes der grünen Jugend für das Festival.
2. Februar 2012
Verbot von E-Zigaretten: Stadt handelt im Sinne des Gesundheitsschutzes
Anlässlich der Kritik am Vorgehen von Landesgesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) und Gesundheitsdezernent Peter Renzel (CDU) gegen den Verkauf von E-Zigaretten, erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der grünen Fraktion, Christine Müller-Hechfellner:
„Gesundheitsdezernent Peter Renzel hat unsere volle Rückendeckung bei seinem Vorgehen gegen den Verkauf von E-Zigaretten. Es geht hier um einen konsequenten Gesundheitsschutz und das Einhalten von Recht und Gesetz.
1. Februar 2012
Grüne unterstützen Position der Landesregierung
Müller-Hechfellner: Tageseltern sind keine Lebensmittelunternehmen
Ausdrücklich begrüßt hat die Ratsfraktion der Essener Grünen die ablehnende Haltung der rot-grünen Landesregierung zur Einstufung von Tageseltern als „Lebensmittelunternehmen“, die den entsprechenden Anforderungen des EU-Hygienerechts zu genügen hätten.
3. Februar 2012
A 52? Transitautobahn durchs Ruhrgebiet verhindern!
- Walter Wandtke
Seit bald drei Jahrzehnten befasst sich BürgerInnenprotest in Essen mit dem drohenden Weiterbau der Autobahn A 52 durch den Essener Norden. Mittlerweile dreht sich die Debatte allerdings um viele Autobahnkilometer mehr. Wenn der Bürgerprotest nicht stark genug ist, könnten zumindest die A 52-Abschnitte hinter der nördlichen Stadtgrenze in Karnap ab Bottrop-Welheim bis zu einem Tunnelbau am Gladbecker Stadtzentrum schneller als gedacht Wirklichkeit werden.
31. Januar 2012
Sparkurs der Theater und Philharmonie Essen GmbH
Leistung verdient Anerkennung
Die aktuell vorliegenden Zahlen über weitere erfolgreiche Sparmaßnahmen bei der Theater und Philharmonie Essen GmbH (TuP) sind nach Überzeugung der Ratsfraktion der Grünen in erster Linie das Verdienst von Berger Bergmann. Die kulturpolitische Sprecherin der Grünen, Lisa Mews, erklärt hierzu:
31. Januar 2012
Genehmigung von Fracking-Bohrplätzen in Essen verhindern
Die Ratsfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und EBB im Rat der Stadt Essen fordern in einem gemeinsamen Antrag für die kommenden Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses und des Umweltausschusses eine Untersagung von Genehmigungen für das Aufstellen von Gerätschaften, die für unkonventionelle Erdgasgewinnung mittels „Fracking“ genutzt werden könnten.
30. Januar 2012
Werbung für Sozialticket muss intensiviert werden
Angesichts der geringen Nachfrage in Essen beim im November 2011 eingeführten Sozialticket des Verkehrsverbundes Ruhr (VRR) erklärt Christoph Kerscht, grüner Ratsherr und Mitglied in der VRR-Verbandsversammlung:
„Aus unserer Sicht ist es völlig voreilig, das Sozialticket drei Monate nach seiner Einführung bereits als gescheitert zu verurteilen.
Newsletter Februar 2012
- Mit einem Klick zum aktuellen Newsletter
25. Januar 2012
Grüner Antrag zur A 52 in der Januar-Ratssitzung
Schmutzler-Jäger: SPD muss bei der A 52 endlich Stellung beziehen
Die grüne Ratsfraktion hat anlässlich des am 25. März 2012 geplanten Ratsbürgerentscheids in der Stadt Gladbeck zum Bau der A 52 und der gravierenden negativen Auswirkungen eines Weiterbaus der A 52 zwischen Karnap und Gelsenkirchen-Buer auf Essen einen Dringlichkeitsantrag für die heutige Ratssitzung gestellt. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion:
27. Januar 2012
Eröffnung des Generationen-Kult-Hauses (GeKu-Haus)
- Führung durch das Generationen-Kultur Haus am Eröffnungstag im Café und Ladenbereich. Foto jod
Wichtiger Impuls für die Entwicklung der Nord-City
Die grüne Ratsfraktion gratuliert Reinhard Wiesemann zur Eröffnung des Generationen-Kult-Hauses an der Viehofer Straße. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion:
„Reinhard Wiesemann ist ein echter Glücksfall für die Stadt. Mit dem Generationen-Kult-Haus entsteht nach dem Unperfekthaus ein weiteres überregionales Vorzeigeprojekt.
26. Januar 2012
Umlage des Landschaftsverbandes Rheinland
Grüne: Unser Einsatz für eine Absenkung der LVR-Umlage hat sich gelohnt
Die Gestaltungsmehrheit von SPD, Grünen und FDP im Landschaftsverband Rheinland (LVR) hat beschlossen, den Umlagesatz für das Jahr 2012 von 17,0 auf 16,7 Prozentpunkte zu senken. Dies bedeutet für die Stadt Essen eine finanzielle Entlastung in Höhe von 2,8 Mio.
23. Januar 2012
Neujahrsempfang –GRÜNE optimistisch für 2012
- Von links nach rechts: Bürgermeister Rolf Fliß, Landtagsabgeordneter Mehrdad Mostofizadeh, Umweltminister Johannes Remmel, Vorstandssprecher Thorsten Drewes, Bundestagsabgeordneter Kai Gehring und Fraktionssprecherin Hiltrud Schmutzler-Jäger
Über 300 Personen kamen zum Neujahrsempfang der GRÜNEN in die Lichtburg. Diese Rekordbeteiligung ist auch ein Zeichen für die wachsende Anziehungskraft der GRÜNEN. Es war also voll und kuschelig eng. Neben den zahlreichen Gesprächen und kleineren Redebeiträgen von unseren Abgeordneten stand die Rede von Umweltminister Remmel im Mittelpunkt der Veranstaltung.
20. Januar 2012
Zukunftsaufgabe Integration - Versäumnisse der Vergangenheit sind noch zu überwinden
Interview mit Andreas Bomheuer, Beigeordneter für Kultur, Integration und Sport der Stadt Essen auch zu den besonderen Problemen in Altenessen
18. Januar 2012
Erste Windkraftanlage für Essen eine begrüßenswerte Investition
Die Grünen im Essener Norden begrüßen die Planungen für Windkraftanlagen im Essener Stadtgebiet. Innerhalb des großen Econova-Gewerbegebiets und des Stadthafens in Bergeborbeck wird solchen Anlagen aus bereits vorliegenden Windkartierungen für Essen bescheinigt, eine effektive Energieleistung erbringen zu können.
18. Januar 2012
Integrationsrat der Stadt Essen
Grüne freuen sich über neuen Vorsitzenden Samir Fetic
Die heutige Wahl von Samir Fetic (Grüne) zum neuen Vorsitzenden des Integrationsrates wird von der Ratsfraktion der Essener Grünen als wichtiger Schritt für einen Neuanfang der Arbeit des Gremiums begrüßt. Der migrationspolitische Sprecher der Fraktion, Burak Copur, hierzu:
16. Januar 2012
Eröffnung des Eltern-Kind-Büros im Rathaus
Wichtiger Meilenstein für eine familienfreundliche Verwaltung
„Wir freuen uns sehr über die Einrichtung des städtischen Eltern-Kind-Büros. Das Büro ist ein wichtiger Meilenstein für eine familienfreundliche Verwaltung und ein später Erfolg unserer Antragsinitiative vom September 2010."
10. Januar 2012
Asta-Opposition aktiv gegen Wahlmanipulation
Da die unendliche Wahl-Geschichte im AStA weiter geht, startet die Grüne Hochschulgruppe eine Aufklärungskampagne vor dem AStA in Essen zusammen mit den anderen Oppositionsgruppen von Jusos und Linken.
30. Dezember 2011
Straßeneinweihung und Gedenkfeier für Käthe Larsch
Zur Erinnerung an Käthe Larsch - 1935 verstorben nach der Folter durch die Gestapo - organisierten Grüne gemeinschaftlich mit Nachkommen und Verwandten der ermordeten Käthe Larsch am 30 Dezember 2011 eine Gedenkveranstaltung anlässlich der Straßenbeschilderung, an der auch Angehörige aus verschiedenen Städten teilnahmen. Die Veranstaltung begann an der neuen Käthe-Larsch-Str und endete mit einem mehrstündigen Gespräch über Käthe Larsch und den Umgang mit dem Gedenken an ihre Person in der GRÜNEN Geschäftsstelle.
19. Dezember 2011
Gladbeck: Transit-Autobahn A 52
Autobahnkompromiss inakzeptabel
Das Netzwerk Bürgerinitiativen betrachtet die Verhandlungen zwischen der Stadt Gladbeck, dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Bundesverkehrsministerium zur A52 als gescheitert. Das Ergebnis ist ein glatter Misserfolg und inakzeptabel.
16. Dezember 2011
Ausstieg der Wolff-Gruppe aus dem Projekt
GRÜNE: Kreuzeskirchviertel muss eine zweite Chance bekommen
Mit großem Bedauern haben die Grünen im Rat der Stadt Essen das vorläufige Scheitern der Sanierungspläne für das Kreuzeskirchviertel in der nördlichen Innenstadt zur Kenntnis genommen. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion:
15. Dezember 2011
LVR finanziert Machbarkeitsstudie zur Verlagerung des Schaustellermuseums
Zollverein ist ein würdiger Standort für einzigartige Sammlung
Der Landschaftsausschuss des Landschaftsverbands Rheinland (LVR) hat in seiner letzten Sitzung am 9.12.2011 auf Initiative von Rolf Fliß, grüner Bürgermeister und Mitglied in der LVR-Landschaftsversammlung, beschlossen, 30.000 Euro für eine Studie zur Machbarkeit einer Verlagerung des Essener Markt- und Schaustellermuseums vom jetzigen Standort an der Hachestraße zur Kokerei Zollverein bereitzustellen.
16. Dezember 2011
Grüne Akzente im städtischen Haushalt 2012
Den Haushalt für 2012 haben wir in der Novemberratssitzung 2011 verabschiedet. Bereits im Rahmen der vorangegangenen Doppelhaushaltsberatung 2010 / 2011 war es Ziel der Grünen Ratsfraktion - in Zusammenarbeit mit CDU, FDP und EBB- die Stadt einerseits auf Konsolidierungskurs zu halten und andererseits wichtige Elemente der städtischen Infrastruktur – insbesondere im Energie-, Umwelt- und Sozialbereich nicht durch kontraproduktive Kürzungen unwiederbringlich zu zerstören. Rückblickend können wir sagen, dass es uns gelungen ist, auch unter schwierigen Rahmenbedingungen in der Haushaltspolitik grüne Akzente zu verankern und entscheidende Kurskorrekturen durchzusetzen:
19. Dezember 2011
Bürgermeister Rolf Fliß unfair attackiert
Der Antrag von SPD und Linken gegen den GRÜNEN Bürgermeister Rolf Fliß hatte nur einen Zweck: Rolf Fliß zu beschädigen. Für die jetzige Ratsperiode ist das Ansinnen, den 3. Bürgermeister abzuschaffen, bedeutungslos. Offensichtlich ist Rolf Fliß einigen ein Dorn im Auge, weil er durch seinen ehrenamtlichen Einsatz ein hohes Ansehen - sprich Popularität - genießt.
19. Dezember 2011
Pfingst Open-Air in Werden gerettet
Mit Freude haben die Jungen Grünen Essen das Fortbestehen des Werdener Pfingst Open Airs aufgenommen. Die Jungen Grünen setzen sich seit längerer Zeit für den Erhalt des Jugendkulturfestivals ein und haben vor kurzem dazu einen Vertreter des Jugendamts eingeladen, um ihre Position pro Open Air deutlich zu machen.
9. Dezember 2011
Landtag beschließt Stärkung der Bürgerbeteiligung
Der Landtag hat gestern Abend dem Gesetzentwurf der Landesregierung zur Stärkung der Bürgerbeteiligung zugestimmt. Dazu erklärt Mehrdad Mostofizadeh MdL, Kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion und Essener Abgeordneter:
Eine wesentliche Änderung ist die Senkung der Zustimmungs-Quoren beim Bürgerentscheid für die größeren Kommunen. Für Essen reduziert sich das notwendige Zustimmungsquorum von 20 auf 10 Prozent. Also von knapp 92.000 Abstimmungsberechtigten auf knapp 46.000 Abstimmungsberechtigte.
13. Dezember 2011
Mostofizadeh unterwegs für Taubenhaus und Tierschutz
Mehrdad Mostofizadeh war am 30. Nobember in Essen in Sachen Tierschutz unterwegs. Nach einem Besuch des Taubenhauses am Kopstadtplatz informierte er gemeinsam mit seinem Landtagskollegen Norwich Rüße den Essener Tierschutzverein über das Verbandsklagerecht auch für den Tierschutz.
8. Dezember 2011
NRW-Stärkungspakt: Auch Essen kann profitieren
Heute hat der Landtag mit den Stimmen der rot-grünen Koalition und der FDP das Gesetz zum Stärkungspaktgesetz beschlossen. Damit wird der Paradigmenwechsel zugunsten der Kommunalfinanzen in Nordrhein-Westfalen fortgesetzt.
8. Dezember 2011
Pilotprojekt zur Kunstförderung an der Schützenbahn
- Lisa Mews
Positives Signal für die Entwicklung der Nordcity zu einem Kreativ-Quartier
„Die Bereitstellung des Gebäudes an der Schützenbahn ist eine große Chance, um den Künstlerinnen und Künstlern durch Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen eine sowohl wirtschaftliche als künstlerische Existenzsicherung zu ermöglichen.
Aktuelles aus dem Kreisverband
17. November 2011
Pressemitteilung des Kreisverbands, Thorsten Drewes, Gesellschaft-Soziales-Demokratie
Grüne: Graue Wölfe raus aus der Grugahalle
Thorsten Drewes, Vorstandsprecher der GRÜNEN, ist entsetzt, dass die Grugahalle an türkische Nationalisten vermietet worden ist und erklärt dazu: „In der Gruga-Halle darf es keine Platz für Rechtsextremisten geben."
15. November 2011
Mitteilung des Kreisverbands, Walter Wandtke, Gesellschaft-Soziales-Demokratie, Aus dem Stadtbezirk V
Friedensrichter - Effektive Streitschlichtung oder Bedrohung des Rechtsstaats ?
Die Buchveröffentlichung „Richter ohne Gesetz“ des Fernsehjournalisten Joachim Wagner schlägt Wellen, die von Berlin über Bremen bis nach Altenessen und Katernberg ausrollen.
22. Oktober 2011
Mitteilung des Kreisverbands, Aus dem Stadtbezirk IV
Protest gegen NPD - Auftritt in Frintrop
Fast 50 Personen beteiligten sich am 22.10. 2011 an der Protestaktion gegen einen Stand der NPD am Frintroper Markt.
22. Oktober 2011
Mitteilung des Kreisverbands, Kai Gehring, Gesellschaft-Soziales-Demokratie
Wiedereröffnung Café Vielfalt: wichtiger Treffpunkt & modernes Jugendzentrum!
Am 22. Oktober eröffnete Kai Gehring als Schirmherr des Sozialvereins für Lesben und Schwule e.V. das Jugendzentrum „Cafe Vielfalt“ in Essen. Gemeinsam gefeiert wurde die Wiedereröffnung mit vielen Aktiven des Verbandes, der Staatssekretärin Marlies Bredehorst (Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen), dem Beigeordneter Peter Renzel (Stadt Essen) und einigen Mitgliedern des Landtages sowie des Essener Stadtrates.
21. Oktober 2011
Mitteilung des Kreisverbands
Grüne beteiligen sich am Protest gegen Neo-Nazis in Frintrop
Immer wieder versucht die ausländerfeindliche NPD auch in Essen Unfrieden zwischen verschiedenen Einwohnergruppen zu schüren, nun in Frintrop.
Aktuelles aus den Stadtbezirken
02. Dezember 2011
Aus dem Stadtbezirk VII, Energie-Klima-Umwelt
Zuhausekraftwerk: Energiewende im kleinen
Ein kleines Blockheizkraftwerk als persönliche Beitrag zur Energiewende steht jetzt im Keller des Hauses von Maria Lüttringhaus, einer ehemaligen Ratsfrau der GRÜNEN. Es ist eins der zehn ersten, die in NRW in Betrieb gehen.
30. November 2011
Aus dem Stadtbezirk IX, Peter Maas
Werden, Kettwig und Bredeney bleiben weiter ohne Kinderbeauftragte/n
Zur Verhinderung der Wahl einer Kinderbeauftragten durch die CDU in der Bezirksvertretung IX erklärt Peter Maas, Fraktionssprecher der GRÜNEN: "Es ist ein trauriges Possenspiel, das wir in der letzten BV Sitzung erleben durften.
17. November 2011
Pressemitteilung des Kreisverbands, Aus dem Stadtbezirk II, Stadthaushalt-Wirtschaft
Ertüchtigung der Messe Essen
Ausbau benötigt ein nachhaltiges Finanzierungskonzept und sollte Bauabschnittsweise realisiert werden
16. November 2011
Aus dem Stadtbezirk III, Kai Gehring, Gesellschaft-Soziales-Demokratie
Glückwunsch ans Essener Mehrgenerationenhaus! Erfolgreiche Arbeit kann mit Bundesförderung fortgesetzt werden
Zur Auswahl der Standorte für das Aktionsprogramm Mehrgenerationenhäuser des Bundesfamilienministeriums erklärt Kai Gehring:
16. November 2011
Pressemitteilung der Ratsfraktion, Walter Wandtke, Aus dem Stadtbezirk VI, Bildung-Schule-Hochschule
Bischöfliches Schulzentrum in Stoppenberg
Weiterentwicklung zur ersten Essener Sekundarschule begrüßenswert
Aktuelles aus der Ratsfraktion
20. Januar 2012
Pressemitteilung der Ratsfraktion, Freizeit-Kultur-Sport, Walter Wandtke
Zukunftsaufgabe Integration - Versäumnisse der Vergangenheit sind noch zu überwinden
Interview mit Andreas Bomheuer, Beigeordneter für Kultur, Integration und Sport der Stadt Essen Dezember 2011
19. Januar 2012
Pressemitteilung der Ratsfraktion, Burak Copur, Samir Fetic, Gesellschaft-Soziales-Demokratie
Integrationsrat der Stadt Essen
Grüne freuen sich über neuen Vorsitzenden Samir Fetic
16. Januar 2012
Pressemitteilung der Ratsfraktion, Hiltrud Schmutzler-Jäger, Elisabeth van Heesch-Orgass, Gesellschaft-Soziales-Demokratie
Eröffnung des Eltern-Kind-Büros im Rathaus
Grüne: Wichtiger Meilenstein für eine familienfreundliche Verwaltung
21. Dezember 2011
Pressemitteilung der Ratsfraktion, Lisa Mews, Freizeit-Kultur-Sport
Museum Folkwang
GRÜNE gratulieren Museumschef Fischer zur neuen Aufgabe
16. Dezember 2011
Pressemitteilung der Ratsfraktion, Hiltrud Schmutzler-Jäger, Stadthaushalt-Wirtschaft
Grüne Akzente im städtischen Haushalt 2012
Den Haushalt für 2012 haben wir in der Novemberratssitzung 2011 verabschiedet.
Weitere Mitteilungen
09. Dezember 2011
Sonstige Mitteilung, Mehrdad Mostofizadeh, Gesellschaft-Soziales-Demokratie
Landtag beschließt Stärkung der Bürgerbeteiligung
Der Landtag hat gestern Abend dem Gesetzentwurf der Landesregierung zur Stärkung der Bürgerbeteiligung zugestimmt. Dazu erklärt Mehrdad Mostofizadeh MdL, Kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion und Essener Abgeordneter:
08. Dezember 2011
Sonstige Mitteilung, Mehrdad Mostofizadeh, Stadthaushalt-Wirtschaft
NRW-Stärkungspakt: Auch Essen kann profitieren
Heute hat der Landtag mit den Stimmen der rot-grünen Koalition und der FDP das Gesetz zum Stärkungspaktgesetz beschlossen. Damit wird der Paradigmenwechsel zugunsten der Kommunalfinanzen in Nordrhein-Westfalen fortgesetzt.
06. Dezember 2011
Sonstige Mitteilung, Bildung-Schule-Hochschule
GRÜNE Hochschulgruppe erstattet Anzeige gegen ASTA wegen Wahlmanipulation
Die verspäteten Wahlen zum Studierendenparlament waren in diesem Jahr mehreren Hindernissen ausgesetzt und stellen den Höhepunkt einer skandalreichen Legislaturperiode dar.sie war gekennzeichnet von Wahlverschleppung, -manipulationen und zur Krönung von der Entwendung einer Wahlurne durch den ASTA.
25. November 2011
Sonstige Mitteilung, Kai Gehring
Kais Brief aus Berlin
Liebe Freundinnen und Freunde, die Aufdeckung der rechtsextremen Mordserie hat auch die vergangene Bundestagswoche dominiert. In meinem Beitrag möchte ich mich auf dieses erschütternde Thema konzentrieren. Auf Antrag unserer Fraktion fand dazu im Bundestagsplenum eine Sonderdebatte statt. Erstmals hatten sich alle Fraktionen auf einen gemeinsamen Entschließungsantrag verständigt: http://kai-gehring.de/detail/nachricht/entschliessungsantrag-mordserie-der-neonazi-bande.html Als Grüne habe
22. November 2011
Sonstige Mitteilung, Mehrdad Mostofizadeh, Gesellschaft-Soziales-Demokratie
„Der Feind steht Rechts“
Mehrdads Brief aus Düsseldorf
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