Bundesverband - GRÜNE NRW - GRÜNE Hochschulgruppe - Ratsfraktion - Junge Grüne - Kai Gehring MdB - Mehrdad Mostofizadeh MdL
Einladung zur Mitgliederversammlung der GRÜNEN am 15.2. 2012
zur Tagesordnung
zum Rundbrief
zum Satzungsentwurf
Einkaufen rund um die Uhr?
Das ist derzeit in NRW gesetzlich überall möglich. Deine Meinung dazu ist gefragt in der Umfrage der GRÜNEN NRW:
Klimaschutzgesetz - NRW setzt Standards

Zu der heutigen Anhörung zum Klimaschutzgesetz erklärt Wibke Brems MdL, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin:
Hunger und Dürrekatastrophe am Horn von Ostafrika
Die nächsten Termine
Februar
Treffen der GRÜNEN Jugend
1. Treffen AK Soziales
GRÜNER Stammtisch Nord
Treffen des Netzwerks Bürgerinitiativen gegen die Transitautobahn
Groß-Demo zum Fukushima-Jahrestag in Gronau
Der Jahrestag der Fukushima-Reaktor-katastrophe rückt näher. Grund genug, um lautstark und zahlreich am 11. März gegen Atomkraft zu protestieren.
Start 13.00 Uhr am Bhf Gronau. mehr..
Atomausstieg:
Den Beschluss unseres Sonderparteitags "Energiewende in Deutschland - Grün geht voran" findet ihr hier.
Grüne zum Landeshaushalt
Liebe Freundinnen und Freunde,
in der öffentlichen Diskussion um die Haushaltspolitik geht es immer wieder auch um die Frage, ob wir als rot-grüne Landesregierung in der Lage sein werden, einen verfassungsgemäßen Haushalt für 2011 vorzulegen. Wir haben deshalb hierzu die wichtigsten Fragen und Antworten zusammengestellt.
Koalitionsvertrag für NRW
Presseinformation zum Koalitionsvertag
19 Seiten
Grüne erfreut über den Erhalt des Pfingst-Open-Airs im Löwental
Die Grüne Ratsfraktion ist erfreut über den Erhalt des Pfingst-Open-Airs und sieht darin auch einen Erfolg der eigenen beharrlichen Bemühungen und des Einsatzes der grünen Jugend für das Festival.
Verbot von E-Zigaretten: Stadt handelt im Sinne des Gesundheitsschutzes
Anlässlich der Kritik am Vorgehen von Landesgesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) und Gesundheitsdezernent Peter Renzel (CDU) gegen den Verkauf von E-Zigaretten, erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der grünen Fraktion, Christine Müller-Hechfellner:
„Gesundheitsdezernent Peter Renzel hat unsere volle Rückendeckung bei seinem Vorgehen gegen den Verkauf von E-Zigaretten. Es geht hier um einen konsequenten Gesundheitsschutz und das Einhalten von Recht und Gesetz.
Grüne unterstützen Position der Landesregierung
Müller-Hechfellner: Tageseltern sind keine Lebensmittelunternehmen
Ausdrücklich begrüßt hat die Ratsfraktion der Essener Grünen die ablehnende Haltung der rot-grünen Landesregierung zur Einstufung von Tageseltern als „Lebensmittelunternehmen“, die den entsprechenden Anforderungen des EU-Hygienerechts zu genügen hätten.
A 52? Transitautobahn durchs Ruhrgebiet verhindern!

- Walter Wandtke
Seit bald drei Jahrzehnten befasst sich BürgerInnenprotest in Essen mit dem drohenden Weiterbau der Autobahn A 52 durch den Essener Norden. Mittlerweile dreht sich die Debatte allerdings um viele Autobahnkilometer mehr. Wenn der Bürgerprotest nicht stark genug ist, könnten zumindest die A 52-Abschnitte hinter der nördlichen Stadtgrenze in Karnap ab Bottrop-Welheim bis zu einem Tunnelbau am Gladbecker Stadtzentrum schneller als gedacht Wirklichkeit werden.
Sparkurs der Theater und Philharmonie Essen GmbH
Leistung verdient Anerkennung
Die aktuell vorliegenden Zahlen über weitere erfolgreiche Sparmaßnahmen bei der Theater und Philharmonie Essen GmbH (TuP) sind nach Überzeugung der Ratsfraktion der Grünen in erster Linie das Verdienst von Berger Bergmann. Die kulturpolitische Sprecherin der Grünen, Lisa Mews, erklärt hierzu:
Genehmigung von Fracking-Bohrplätzen in Essen verhindern
Die Ratsfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und EBB im Rat der Stadt Essen fordern in einem gemeinsamen Antrag für die kommenden Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses und des Umweltausschusses eine Untersagung von Genehmigungen für das Aufstellen von Gerätschaften, die für unkonventionelle Erdgasgewinnung mittels „Fracking“ genutzt werden könnten.
Werbung für Sozialticket muss intensiviert werden

Angesichts der geringen Nachfrage in Essen beim im November 2011 eingeführten Sozialticket des Verkehrsverbundes Ruhr (VRR) erklärt Christoph Kerscht, grüner Ratsherr und Mitglied in der VRR-Verbandsversammlung:
„Aus unserer Sicht ist es völlig voreilig, das Sozialticket drei Monate nach seiner Einführung bereits als gescheitert zu verurteilen.
Grüner Antrag zur A 52 in der Januar-Ratssitzung

Schmutzler-Jäger: SPD muss bei der A 52 endlich Stellung beziehen
Die grüne Ratsfraktion hat anlässlich des am 25. März 2012 geplanten Ratsbürgerentscheids in der Stadt Gladbeck zum Bau der A 52 und der gravierenden negativen Auswirkungen eines Weiterbaus der A 52 zwischen Karnap und Gelsenkirchen-Buer auf Essen einen Dringlichkeitsantrag für die heutige Ratssitzung gestellt. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion:
Eröffnung des Generationen-Kult-Hauses (GeKu-Haus)

- Führung durch das Generationen-Kultur Haus am Eröffnungstag im Café und Ladenbereich. Foto jod
Wichtiger Impuls für die Entwicklung der Nord-City
Die grüne Ratsfraktion gratuliert Reinhard Wiesemann zur Eröffnung des Generationen-Kult-Hauses an der Viehofer Straße. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion:
„Reinhard Wiesemann ist ein echter Glücksfall für die Stadt. Mit dem Generationen-Kult-Haus entsteht nach dem Unperfekthaus ein weiteres überregionales Vorzeigeprojekt.
Umlage des Landschaftsverbandes Rheinland

Grüne: Unser Einsatz für eine Absenkung der LVR-Umlage hat sich gelohnt
Die Gestaltungsmehrheit von SPD, Grünen und FDP im Landschaftsverband Rheinland (LVR) hat beschlossen, den Umlagesatz für das Jahr 2012 von 17,0 auf 16,7 Prozentpunkte zu senken. Dies bedeutet für die Stadt Essen eine finanzielle Entlastung in Höhe von 2,8 Mio.
Neujahrsempfang –GRÜNE optimistisch für 2012

- Von links nach rechts: Bürgermeister Rolf Fliß, Landtagsabgeordneter Mehrdad Mostofizadeh, Umweltminister Johannes Remmel, Vorstandssprecher Thorsten Drewes, Bundestagsabgeordneter Kai Gehring und Fraktionssprecherin Hiltrud Schmutzler-Jäger
Über 300 Personen kamen zum Neujahrsempfang der GRÜNEN in die Lichtburg. Diese Rekordbeteiligung ist auch ein Zeichen für die wachsende Anziehungskraft der GRÜNEN. Es war also voll und kuschelig eng. Neben den zahlreichen Gesprächen und kleineren Redebeiträgen von unseren Abgeordneten stand die Rede von Umweltminister Remmel im Mittelpunkt der Veranstaltung.
Zukunftsaufgabe Integration - Versäumnisse der Vergangenheit sind noch zu überwinden

Interview mit Andreas Bomheuer, Beigeordneter für Kultur, Integration und Sport der Stadt Essen auch zu den besonderen Problemen in Altenessen
Erste Windkraftanlage für Essen eine begrüßenswerte Investition

Die Grünen im Essener Norden begrüßen die Planungen für Windkraftanlagen im Essener Stadtgebiet. Innerhalb des großen Econova-Gewerbegebiets und des Stadthafens in Bergeborbeck wird solchen Anlagen aus bereits vorliegenden Windkartierungen für Essen bescheinigt, eine effektive Energieleistung erbringen zu können.
Integrationsrat der Stadt Essen

Grüne freuen sich über neuen Vorsitzenden Samir Fetic
Die heutige Wahl von Samir Fetic (Grüne) zum neuen Vorsitzenden des Integrationsrates wird von der Ratsfraktion der Essener Grünen als wichtiger Schritt für einen Neuanfang der Arbeit des Gremiums begrüßt. Der migrationspolitische Sprecher der Fraktion, Burak Copur, hierzu:
Eröffnung des Eltern-Kind-Büros im Rathaus
Wichtiger Meilenstein für eine familienfreundliche Verwaltung
„Wir freuen uns sehr über die Einrichtung des städtischen Eltern-Kind-Büros. Das Büro ist ein wichtiger Meilenstein für eine familienfreundliche Verwaltung und ein später Erfolg unserer Antragsinitiative vom September 2010."
Asta-Opposition aktiv gegen Wahlmanipulation
Da die unendliche Wahl-Geschichte im AStA weiter geht, startet die Grüne Hochschulgruppe eine Aufklärungskampagne vor dem AStA in Essen zusammen mit den anderen Oppositionsgruppen von Jusos und Linken.
Straßeneinweihung und Gedenkfeier für Käthe Larsch

Zur Erinnerung an Käthe Larsch - 1935 verstorben nach der Folter durch die Gestapo - organisierten Grüne gemeinschaftlich mit Nachkommen und Verwandten der ermordeten Käthe Larsch am 30 Dezember 2011 eine Gedenkveranstaltung anlässlich der Straßenbeschilderung, an der auch Angehörige aus verschiedenen Städten teilnahmen. Die Veranstaltung begann an der neuen Käthe-Larsch-Str und endete mit einem mehrstündigen Gespräch über Käthe Larsch und den Umgang mit dem Gedenken an ihre Person in der GRÜNEN Geschäftsstelle.
Gladbeck: Transit-Autobahn A 52
Autobahnkompromiss inakzeptabel
Das Netzwerk Bürgerinitiativen betrachtet die Verhandlungen zwischen der Stadt Gladbeck, dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Bundesverkehrsministerium zur A52 als gescheitert. Das Ergebnis ist ein glatter Misserfolg und inakzeptabel.
Ausstieg der Wolff-Gruppe aus dem Projekt
GRÜNE: Kreuzeskirchviertel muss eine zweite Chance bekommen
Mit großem Bedauern haben die Grünen im Rat der Stadt Essen das vorläufige Scheitern der Sanierungspläne für das Kreuzeskirchviertel in der nördlichen Innenstadt zur Kenntnis genommen. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion:
LVR finanziert Machbarkeitsstudie zur Verlagerung des Schaustellermuseums
Zollverein ist ein würdiger Standort für einzigartige Sammlung
Der Landschaftsausschuss des Landschaftsverbands Rheinland (LVR) hat in seiner letzten Sitzung am 9.12.2011 auf Initiative von Rolf Fliß, grüner Bürgermeister und Mitglied in der LVR-Landschaftsversammlung, beschlossen, 30.000 Euro für eine Studie zur Machbarkeit einer Verlagerung des Essener Markt- und Schaustellermuseums vom jetzigen Standort an der Hachestraße zur Kokerei Zollverein bereitzustellen.
Grüne Akzente im städtischen Haushalt 2012

Den Haushalt für 2012 haben wir in der Novemberratssitzung 2011 verabschiedet. Bereits im Rahmen der vorangegangenen Doppelhaushaltsberatung 2010 / 2011 war es Ziel der Grünen Ratsfraktion - in Zusammenarbeit mit CDU, FDP und EBB- die Stadt einerseits auf Konsolidierungskurs zu halten und andererseits wichtige Elemente der städtischen Infrastruktur – insbesondere im Energie-, Umwelt- und Sozialbereich nicht durch kontraproduktive Kürzungen unwiederbringlich zu zerstören. Rückblickend können wir sagen, dass es uns gelungen ist, auch unter schwierigen Rahmenbedingungen in der Haushaltspolitik grüne Akzente zu verankern und entscheidende Kurskorrekturen durchzusetzen:
Bürgermeister Rolf Fliß unfair attackiert

Der Antrag von SPD und Linken gegen den GRÜNEN Bürgermeister Rolf Fliß hatte nur einen Zweck: Rolf Fliß zu beschädigen. Für die jetzige Ratsperiode ist das Ansinnen, den 3. Bürgermeister abzuschaffen, bedeutungslos. Offensichtlich ist Rolf Fliß einigen ein Dorn im Auge, weil er durch seinen ehrenamtlichen Einsatz ein hohes Ansehen - sprich Popularität - genießt.
Pfingst Open-Air in Werden gerettet
Mit Freude haben die Jungen Grünen Essen das Fortbestehen des Werdener Pfingst Open Airs aufgenommen. Die Jungen Grünen setzen sich seit längerer Zeit für den Erhalt des Jugendkulturfestivals ein und haben vor kurzem dazu einen Vertreter des Jugendamts eingeladen, um ihre Position pro Open Air deutlich zu machen.
Landtag beschließt Stärkung der Bürgerbeteiligung

Der Landtag hat gestern Abend dem Gesetzentwurf der Landesregierung zur Stärkung der Bürgerbeteiligung zugestimmt. Dazu erklärt Mehrdad Mostofizadeh MdL, Kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion und Essener Abgeordneter:
Eine wesentliche Änderung ist die Senkung der Zustimmungs-Quoren beim Bürgerentscheid für die größeren Kommunen. Für Essen reduziert sich das notwendige Zustimmungsquorum von 20 auf 10 Prozent. Also von knapp 92.000 Abstimmungsberechtigten auf knapp 46.000 Abstimmungsberechtigte.
Mostofizadeh unterwegs für Taubenhaus und Tierschutz

Mehrdad Mostofizadeh war am 30. Nobember in Essen in Sachen Tierschutz unterwegs. Nach einem Besuch des Taubenhauses am Kopstadtplatz informierte er gemeinsam mit seinem Landtagskollegen Norwich Rüße den Essener Tierschutzverein über das Verbandsklagerecht auch für den Tierschutz.
NRW-Stärkungspakt: Auch Essen kann profitieren
Heute hat der Landtag mit den Stimmen der rot-grünen Koalition und der FDP das Gesetz zum Stärkungspaktgesetz beschlossen. Damit wird der Paradigmenwechsel zugunsten der Kommunalfinanzen in Nordrhein-Westfalen fortgesetzt.
Pilotprojekt zur Kunstförderung an der Schützenbahn

- Lisa Mews
Positives Signal für die Entwicklung der Nordcity zu einem Kreativ-Quartier
„Die Bereitstellung des Gebäudes an der Schützenbahn ist eine große Chance, um den Künstlerinnen und Künstlern durch Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen eine sowohl wirtschaftliche als künstlerische Existenzsicherung zu ermöglichen.
Aktuelles aus dem Kreisverband
Baustellenradtour mit viel Prominenz - Mit Remmel radeln
Ungefähr 150 TeilnehmerInnen machten sich bei bestem Solarwetter am 10.9. auf den Weg zur Radtour durch Altendorf. Erstmals war auch die Fahrradstaffel der Essener Polizei dabei, um das Feld sicher zu geleiten. Neben dem bewährtem Tandem von Baudezernentin Simone Raskob und Bürgermeister Rolf Fliß radelten diesmal Umweltminister Johannes Remmel, der Geschäftsführer der Verbraucherschutzzentralen NRW, Klaus Müller, der stellvertretende RVR-Direktor Martin Tönnes sowie der Rektor der Uni Essen-Dui
Verbraucherschutzminister Johannes Remmel besucht Verbraucherzentrale in Essen
Mehr als 1,1 Million Beratungskontakte in Essen seit Gründung der Essener Beratungsstelle, davon mehr als 110.000 Kontakte in den letzten drei Jahren, unterstreichen deutlich die Notwendigkeit der Verbraucherarbeit vor Ort.
Vor der Berlin-Wahl: Sind GRÜNE noch im Aufschwung?
In den Umfragen wurden GRÜNE zwischenzeitlich bundesweit mit 28 und 29% gehandelt, aktuell sind es eher 21%. Ist das ein dramatischer Abschwung (minus 7 Prozent!) oder gar ein Zeichen für eine tiefe Krise?
Wahlkreisbüro Kai Gehring: Kollegenwechsel – von Jan Miebach zu Raoul Roßbach
Liebe Freundinnen und Freunde, nach nunmehr fast 5 Jahren als Mitarbeiter in Kais Wahlkreisbüro geht meine Zeit hier in Essen, aber auch in Düsseldorf und NRW erst mal zu Ende. Ab dem 1.9. werde ich eine gleichermaßen neue berufliche wie private Herausforderung in Berlin suchen. Dort übernehme ich in der grünen Bundesgeschäftsstelle die Leitung des Vorstandsbüros von Malte Spitz.
Grüne: Neues Fußballstadion soll auch Strom produzieren!
Tag für Tag schreiten die Bauarbeiten für das neue schöne RWE-Stadion an der Hafenstraße ein bisschen mehr voran. Jetzt bleibt nur zu hoffen, dass noch im alten Georg-Melches-Stadion die sportlichen Erfolge in der Regionalliga weitergehen.
Aktuelles aus den Stadtbezirken
Kai Gehring zu Gast bei Borbecker GRÜNEN
Die Grünen aus Borbeck laden zum Stammtisch am 06.Oktober 2011 ab 20.00 im Gasthof Krebs an der Borbeckerstraße 180 Uhr ein.
Bürgermeister Rolf Fliß als Pate der Vogel-Nistkästen des Sheraton
28. September 2011 – Bei herrlichem Wetter brachten Bügermeister Herr Fliß, Herr Hoffmann vom Naturschutzbund Ruhr e.V. und Herr Ohlberger, General Manager vom Sheraton Essen Hotel gemeinsam den ersten Vogel-Nistkasten an einem Baum vor dem Hotel an.
Entscheidung des Allbau für Kreuzkirchviertel-Projekt
Meilenstein zur Entwicklung der Nord-City
A 52 in Essen und Ruhralleetunnel vor dem Aus
Grüne sehen neue Chancen
Grugapark II: Park gerettet
Unser Protest war erfolgreich: Die geplante Halle 4 im Grugapark wird nicht kommen. Darüber hinaus gibt es aber noch strittige Punkte.
Aktuelles aus der Ratsfraktion
Kommunale Finanzzuweisungen des Landes
Schmutzler-Jäger: Geldsegen für Essen dank rot-grüner Landesregierung
Vertagung der A 52-Entscheidung
Schmutzler-Jäger: Chance für Ratsmehrheit gegen Ausbau der A 52 vertan
Straßenbahnlinie 105 zwischen Essen-Frintrop und Oberhausen Neue Mitte
Fliß: Deutliche Angebotsverbesserung für Nahverkehr
Fraktionen von CDU, Grünen, FDP und EBB: SPD-Vorwurf lächerlich
Den Vorwurf der SPD-Fraktion, dass die Fraktionen von CDU, Grünen, FDP und EBB sich bei Ratsanträgen mit „fremden Federn“ schmückten, weisen die Vorsitzenden der Fraktionen von CDU, Grünen, FDP und EBB, Thomas Kufen, Hiltrud Schmutzler-Jäger, Hans-Peter Schöneweiß und Udo Bayer als lächerlich zurück:
Schulkonsens in NRW ist eine wichtige Vorlage
Die Rot-Grüne Regierungs-Koalition in NRW hat mit der CDU Eckpunkte für einen Schulkonsens zur Zukunft des Schulsystems in NRW beschlossen. Mit dem erreichten Schulkonsens NRW soll Verlässlichkeit für Schülerinnen und Schüler, Eltern sowie Lehrerinnen und Lehrer bis zum Jahr 2023 geschaffen werden.
Weitere Mitteilungen
Timeela Manandhar und Felix Deist aus Essen im Bundesvorstand der GRÜNE JUGEND
GRÜNE JUGEND fordert mehr direkte Demokratie und wählt neuen Bundesvorstand
Rhein-Ruhr Express vor dem Aus
Grüne schlagen fraktionsübergreifende Landtagsinitiative vor - Bundesregierung will NRW beim Schienenverkehr endgültig aufs Abstellgleis schieben.
Stärkungspakt hilft Kommunen, die es am nötigsten haben
Liebe Freundinnen und Freunde, mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen, wollen wir in NRW zunächst den am stärksten von Haushaltsproblemen belasteten Städten und Gemeinden unter die Arme greifen. Für uns GRÜNE war dabei besonders wichtig, dass den Kommunen nicht nur kurzfristig geholfen wird, sondern dass vor allem auch langfristig die finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen gestärkt wird. Mit den finanziellen Zuwendungen ist daher die Verpflichtung zur Haushaltskonsolidierung untrennbar verbu
Drei Essener Schulen mit dem Schulentwicklungspreis 2011 ausgezeichnet
Die Grundschulen Antoniusschule und die Schule an der Viktoriastraße sowie die Gesamtschule Borbeck sind jetzt in Düsseldorf von NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann (GRÜNE) mit dem Schulentwicklungspreis 2011 „Gute, gesunde Schule“ ausgezeichnet worden.
Mostofizadeh: Stärkungspakt hilft den Kommunen, die es am nötigsten haben
Zum heute vom Kabinett beschlossenen Entwurf des Stärkungspaktgesetzes erklärt Mehrdad Mostofizadeh MdL, kommunalpolitischer Sprecher:


























