Bundesverband - GRÜNE NRW - GRÜNE Hochschulgruppe - Ratsfraktion - Junge Grüne - Kai Gehring MdB - Mehrdad Mostofizadeh MdL
Einladung zur Mitgliederversammlung der GRÜNEN am 15.2. 2012
zur Tagesordnung
zum Rundbrief
zum Satzungsentwurf
Einkaufen rund um die Uhr?
Das ist derzeit in NRW gesetzlich überall möglich. Deine Meinung dazu ist gefragt in der Umfrage der GRÜNEN NRW:
Klimaschutzgesetz - NRW setzt Standards

Zu der heutigen Anhörung zum Klimaschutzgesetz erklärt Wibke Brems MdL, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin:
Hunger und Dürrekatastrophe am Horn von Ostafrika
Die nächsten Termine
Februar
Treffen der GRÜNEN Jugend
1. Treffen AK Soziales
GRÜNER Stammtisch Nord
Treffen des Netzwerks Bürgerinitiativen gegen die Transitautobahn
Groß-Demo zum Fukushima-Jahrestag in Gronau
Der Jahrestag der Fukushima-Reaktor-katastrophe rückt näher. Grund genug, um lautstark und zahlreich am 11. März gegen Atomkraft zu protestieren.
Start 13.00 Uhr am Bhf Gronau. mehr..
Atomausstieg:
Den Beschluss unseres Sonderparteitags "Energiewende in Deutschland - Grün geht voran" findet ihr hier.
Grüne zum Landeshaushalt
Liebe Freundinnen und Freunde,
in der öffentlichen Diskussion um die Haushaltspolitik geht es immer wieder auch um die Frage, ob wir als rot-grüne Landesregierung in der Lage sein werden, einen verfassungsgemäßen Haushalt für 2011 vorzulegen. Wir haben deshalb hierzu die wichtigsten Fragen und Antworten zusammengestellt.
Koalitionsvertrag für NRW
Presseinformation zum Koalitionsvertag
19 Seiten
Grüne erfreut über den Erhalt des Pfingst-Open-Airs im Löwental
Die Grüne Ratsfraktion ist erfreut über den Erhalt des Pfingst-Open-Airs und sieht darin auch einen Erfolg der eigenen beharrlichen Bemühungen und des Einsatzes der grünen Jugend für das Festival.
Verbot von E-Zigaretten: Stadt handelt im Sinne des Gesundheitsschutzes
Anlässlich der Kritik am Vorgehen von Landesgesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) und Gesundheitsdezernent Peter Renzel (CDU) gegen den Verkauf von E-Zigaretten, erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der grünen Fraktion, Christine Müller-Hechfellner:
„Gesundheitsdezernent Peter Renzel hat unsere volle Rückendeckung bei seinem Vorgehen gegen den Verkauf von E-Zigaretten. Es geht hier um einen konsequenten Gesundheitsschutz und das Einhalten von Recht und Gesetz.
Grüne unterstützen Position der Landesregierung
Müller-Hechfellner: Tageseltern sind keine Lebensmittelunternehmen
Ausdrücklich begrüßt hat die Ratsfraktion der Essener Grünen die ablehnende Haltung der rot-grünen Landesregierung zur Einstufung von Tageseltern als „Lebensmittelunternehmen“, die den entsprechenden Anforderungen des EU-Hygienerechts zu genügen hätten.
A 52? Transitautobahn durchs Ruhrgebiet verhindern!

- Walter Wandtke
Seit bald drei Jahrzehnten befasst sich BürgerInnenprotest in Essen mit dem drohenden Weiterbau der Autobahn A 52 durch den Essener Norden. Mittlerweile dreht sich die Debatte allerdings um viele Autobahnkilometer mehr. Wenn der Bürgerprotest nicht stark genug ist, könnten zumindest die A 52-Abschnitte hinter der nördlichen Stadtgrenze in Karnap ab Bottrop-Welheim bis zu einem Tunnelbau am Gladbecker Stadtzentrum schneller als gedacht Wirklichkeit werden.
Sparkurs der Theater und Philharmonie Essen GmbH
Leistung verdient Anerkennung
Die aktuell vorliegenden Zahlen über weitere erfolgreiche Sparmaßnahmen bei der Theater und Philharmonie Essen GmbH (TuP) sind nach Überzeugung der Ratsfraktion der Grünen in erster Linie das Verdienst von Berger Bergmann. Die kulturpolitische Sprecherin der Grünen, Lisa Mews, erklärt hierzu:
Genehmigung von Fracking-Bohrplätzen in Essen verhindern
Die Ratsfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und EBB im Rat der Stadt Essen fordern in einem gemeinsamen Antrag für die kommenden Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses und des Umweltausschusses eine Untersagung von Genehmigungen für das Aufstellen von Gerätschaften, die für unkonventionelle Erdgasgewinnung mittels „Fracking“ genutzt werden könnten.
Werbung für Sozialticket muss intensiviert werden

Angesichts der geringen Nachfrage in Essen beim im November 2011 eingeführten Sozialticket des Verkehrsverbundes Ruhr (VRR) erklärt Christoph Kerscht, grüner Ratsherr und Mitglied in der VRR-Verbandsversammlung:
„Aus unserer Sicht ist es völlig voreilig, das Sozialticket drei Monate nach seiner Einführung bereits als gescheitert zu verurteilen.
Grüner Antrag zur A 52 in der Januar-Ratssitzung

Schmutzler-Jäger: SPD muss bei der A 52 endlich Stellung beziehen
Die grüne Ratsfraktion hat anlässlich des am 25. März 2012 geplanten Ratsbürgerentscheids in der Stadt Gladbeck zum Bau der A 52 und der gravierenden negativen Auswirkungen eines Weiterbaus der A 52 zwischen Karnap und Gelsenkirchen-Buer auf Essen einen Dringlichkeitsantrag für die heutige Ratssitzung gestellt. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion:
Eröffnung des Generationen-Kult-Hauses (GeKu-Haus)

- Führung durch das Generationen-Kultur Haus am Eröffnungstag im Café und Ladenbereich. Foto jod
Wichtiger Impuls für die Entwicklung der Nord-City
Die grüne Ratsfraktion gratuliert Reinhard Wiesemann zur Eröffnung des Generationen-Kult-Hauses an der Viehofer Straße. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion:
„Reinhard Wiesemann ist ein echter Glücksfall für die Stadt. Mit dem Generationen-Kult-Haus entsteht nach dem Unperfekthaus ein weiteres überregionales Vorzeigeprojekt.
Umlage des Landschaftsverbandes Rheinland

Grüne: Unser Einsatz für eine Absenkung der LVR-Umlage hat sich gelohnt
Die Gestaltungsmehrheit von SPD, Grünen und FDP im Landschaftsverband Rheinland (LVR) hat beschlossen, den Umlagesatz für das Jahr 2012 von 17,0 auf 16,7 Prozentpunkte zu senken. Dies bedeutet für die Stadt Essen eine finanzielle Entlastung in Höhe von 2,8 Mio.
Neujahrsempfang –GRÜNE optimistisch für 2012

- Von links nach rechts: Bürgermeister Rolf Fliß, Landtagsabgeordneter Mehrdad Mostofizadeh, Umweltminister Johannes Remmel, Vorstandssprecher Thorsten Drewes, Bundestagsabgeordneter Kai Gehring und Fraktionssprecherin Hiltrud Schmutzler-Jäger
Über 300 Personen kamen zum Neujahrsempfang der GRÜNEN in die Lichtburg. Diese Rekordbeteiligung ist auch ein Zeichen für die wachsende Anziehungskraft der GRÜNEN. Es war also voll und kuschelig eng. Neben den zahlreichen Gesprächen und kleineren Redebeiträgen von unseren Abgeordneten stand die Rede von Umweltminister Remmel im Mittelpunkt der Veranstaltung.
Zukunftsaufgabe Integration - Versäumnisse der Vergangenheit sind noch zu überwinden

Interview mit Andreas Bomheuer, Beigeordneter für Kultur, Integration und Sport der Stadt Essen auch zu den besonderen Problemen in Altenessen
Erste Windkraftanlage für Essen eine begrüßenswerte Investition

Die Grünen im Essener Norden begrüßen die Planungen für Windkraftanlagen im Essener Stadtgebiet. Innerhalb des großen Econova-Gewerbegebiets und des Stadthafens in Bergeborbeck wird solchen Anlagen aus bereits vorliegenden Windkartierungen für Essen bescheinigt, eine effektive Energieleistung erbringen zu können.
Integrationsrat der Stadt Essen

Grüne freuen sich über neuen Vorsitzenden Samir Fetic
Die heutige Wahl von Samir Fetic (Grüne) zum neuen Vorsitzenden des Integrationsrates wird von der Ratsfraktion der Essener Grünen als wichtiger Schritt für einen Neuanfang der Arbeit des Gremiums begrüßt. Der migrationspolitische Sprecher der Fraktion, Burak Copur, hierzu:
Eröffnung des Eltern-Kind-Büros im Rathaus
Wichtiger Meilenstein für eine familienfreundliche Verwaltung
„Wir freuen uns sehr über die Einrichtung des städtischen Eltern-Kind-Büros. Das Büro ist ein wichtiger Meilenstein für eine familienfreundliche Verwaltung und ein später Erfolg unserer Antragsinitiative vom September 2010."
Asta-Opposition aktiv gegen Wahlmanipulation
Da die unendliche Wahl-Geschichte im AStA weiter geht, startet die Grüne Hochschulgruppe eine Aufklärungskampagne vor dem AStA in Essen zusammen mit den anderen Oppositionsgruppen von Jusos und Linken.
Straßeneinweihung und Gedenkfeier für Käthe Larsch

Zur Erinnerung an Käthe Larsch - 1935 verstorben nach der Folter durch die Gestapo - organisierten Grüne gemeinschaftlich mit Nachkommen und Verwandten der ermordeten Käthe Larsch am 30 Dezember 2011 eine Gedenkveranstaltung anlässlich der Straßenbeschilderung, an der auch Angehörige aus verschiedenen Städten teilnahmen. Die Veranstaltung begann an der neuen Käthe-Larsch-Str und endete mit einem mehrstündigen Gespräch über Käthe Larsch und den Umgang mit dem Gedenken an ihre Person in der GRÜNEN Geschäftsstelle.
Gladbeck: Transit-Autobahn A 52
Autobahnkompromiss inakzeptabel
Das Netzwerk Bürgerinitiativen betrachtet die Verhandlungen zwischen der Stadt Gladbeck, dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Bundesverkehrsministerium zur A52 als gescheitert. Das Ergebnis ist ein glatter Misserfolg und inakzeptabel.
Ausstieg der Wolff-Gruppe aus dem Projekt
GRÜNE: Kreuzeskirchviertel muss eine zweite Chance bekommen
Mit großem Bedauern haben die Grünen im Rat der Stadt Essen das vorläufige Scheitern der Sanierungspläne für das Kreuzeskirchviertel in der nördlichen Innenstadt zur Kenntnis genommen. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion:
LVR finanziert Machbarkeitsstudie zur Verlagerung des Schaustellermuseums
Zollverein ist ein würdiger Standort für einzigartige Sammlung
Der Landschaftsausschuss des Landschaftsverbands Rheinland (LVR) hat in seiner letzten Sitzung am 9.12.2011 auf Initiative von Rolf Fliß, grüner Bürgermeister und Mitglied in der LVR-Landschaftsversammlung, beschlossen, 30.000 Euro für eine Studie zur Machbarkeit einer Verlagerung des Essener Markt- und Schaustellermuseums vom jetzigen Standort an der Hachestraße zur Kokerei Zollverein bereitzustellen.
Grüne Akzente im städtischen Haushalt 2012

Den Haushalt für 2012 haben wir in der Novemberratssitzung 2011 verabschiedet. Bereits im Rahmen der vorangegangenen Doppelhaushaltsberatung 2010 / 2011 war es Ziel der Grünen Ratsfraktion - in Zusammenarbeit mit CDU, FDP und EBB- die Stadt einerseits auf Konsolidierungskurs zu halten und andererseits wichtige Elemente der städtischen Infrastruktur – insbesondere im Energie-, Umwelt- und Sozialbereich nicht durch kontraproduktive Kürzungen unwiederbringlich zu zerstören. Rückblickend können wir sagen, dass es uns gelungen ist, auch unter schwierigen Rahmenbedingungen in der Haushaltspolitik grüne Akzente zu verankern und entscheidende Kurskorrekturen durchzusetzen:
Bürgermeister Rolf Fliß unfair attackiert

Der Antrag von SPD und Linken gegen den GRÜNEN Bürgermeister Rolf Fliß hatte nur einen Zweck: Rolf Fliß zu beschädigen. Für die jetzige Ratsperiode ist das Ansinnen, den 3. Bürgermeister abzuschaffen, bedeutungslos. Offensichtlich ist Rolf Fliß einigen ein Dorn im Auge, weil er durch seinen ehrenamtlichen Einsatz ein hohes Ansehen - sprich Popularität - genießt.
Pfingst Open-Air in Werden gerettet
Mit Freude haben die Jungen Grünen Essen das Fortbestehen des Werdener Pfingst Open Airs aufgenommen. Die Jungen Grünen setzen sich seit längerer Zeit für den Erhalt des Jugendkulturfestivals ein und haben vor kurzem dazu einen Vertreter des Jugendamts eingeladen, um ihre Position pro Open Air deutlich zu machen.
Landtag beschließt Stärkung der Bürgerbeteiligung

Der Landtag hat gestern Abend dem Gesetzentwurf der Landesregierung zur Stärkung der Bürgerbeteiligung zugestimmt. Dazu erklärt Mehrdad Mostofizadeh MdL, Kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion und Essener Abgeordneter:
Eine wesentliche Änderung ist die Senkung der Zustimmungs-Quoren beim Bürgerentscheid für die größeren Kommunen. Für Essen reduziert sich das notwendige Zustimmungsquorum von 20 auf 10 Prozent. Also von knapp 92.000 Abstimmungsberechtigten auf knapp 46.000 Abstimmungsberechtigte.
Mostofizadeh unterwegs für Taubenhaus und Tierschutz

Mehrdad Mostofizadeh war am 30. Nobember in Essen in Sachen Tierschutz unterwegs. Nach einem Besuch des Taubenhauses am Kopstadtplatz informierte er gemeinsam mit seinem Landtagskollegen Norwich Rüße den Essener Tierschutzverein über das Verbandsklagerecht auch für den Tierschutz.
NRW-Stärkungspakt: Auch Essen kann profitieren
Heute hat der Landtag mit den Stimmen der rot-grünen Koalition und der FDP das Gesetz zum Stärkungspaktgesetz beschlossen. Damit wird der Paradigmenwechsel zugunsten der Kommunalfinanzen in Nordrhein-Westfalen fortgesetzt.
Pilotprojekt zur Kunstförderung an der Schützenbahn

- Lisa Mews
Positives Signal für die Entwicklung der Nordcity zu einem Kreativ-Quartier
„Die Bereitstellung des Gebäudes an der Schützenbahn ist eine große Chance, um den Künstlerinnen und Künstlern durch Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen eine sowohl wirtschaftliche als künstlerische Existenzsicherung zu ermöglichen.
Aktuelles aus dem Kreisverband
CSD 2011: Bunt-Tolerant – Weltoffen
Der Ruhr CSD in Essen war das elfte Fest in unserer Stadt für „gleiche Liebe und gleiche Rechte“.
Auf 2 Rädern zur 6-Seen-Platte in Duisburg
In Teilen kann unsere Stadt und das Ruhrgebiet schon jetzt ein Paradies für FahrradfahrerInnen sein.
Essener Feuerwehrauto in Georgien eingetroffen:
Ein knappes Jahr nach der vom Grillo-Schauspieler Rezo Tschkhikwischwili und Schirmherr Bürgermeister Rolf Fliß ausgerichteten großen Benefiz-Gala im GOP ist jetzt (endlich) der Essener Krankenwagen der Feuerwehr Essen mit vielen weiteren Hilfsgütern im Heilungszentrum (Poliklinik) der Region Ozurgeti im westlichen Georgien angekommen
Kulturloge Ruhr - eine unterstützenswerte soziale Kulturinitiative
Kultur kann schön sein, ist aber oft mit dem Bezahlen von Veranstaltungstickets oder Kursgebühren verbunden. Was bei Hartz IV-Empfängern statistisch gerade mal für eine Kinokarte im Monat ausreicht, ist auch bei Niedriglohnempfängern oder Rentnern oft nicht viel üppiger.
Drewes: Schulkonsens auch für Essen
Zum heute von Schulministerin Löhrmann vorgestellten Schulkonsens auf Landesebene erklärt Thorsten Drewes, Vorstandssprecher der Essener Grünen:
Aktuelles aus den Stadtbezirken
RWE-Ladestation gefährdet Radfahrer
Eine Ladestation für Elektromotoren hat das RWE Anfang September auf dem Radweg an der Segerothstr auf der Seite der Universität in Höhe Audi-Max errichtet. Sicherlich ein kleiner Schritt zur Förderung der Elektromobilität. Leider ist der Standort auf dem Radweg mit erhöhtem Unfallrisiko für Radlerinnen verbunden und deshalb ungeeignet. Der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN in der Bezirksvertretung I Reinhard Mielke erklärt dazu: „Wenn mann vorher sich die Mühe gemacht hätte, auch durch Einbeziehu
Candle Light-Dinner für den Gruga-Park
In der Abenddämmerung am 11.9. versammelten sich Freunde und Freundinnen des Grugaparks zu einem Picknick.
Grüner Stammtisch Rüttenscheid: Rot-Grüne NRW-Regierungsbilanz und der Kampf für schwarze Zahlen
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Düsseldorfer Landtag, Mehrdad Mostofizadeh, wird nach einem Jahr Rot-Grüner Regierungsverantwortung Bilanz ziehen und die Perspektiven grüner Politik in Nordrhein-Westfalen aufzeigen.
Schnellradweg Duisburg- Essen- Hamm mit Schwachstelle
Zum Projekt Ruhrschnellradweg erklärt der Geschäftsführer der GRÜNEN Joachim Drell:
Hände weg vom Grugapark
Mit zwei Postkarten, gestaltet von der Rüttenscheider Künstlerin Ilse Straeter, wirbt der Freundeskreis des Grugaparks für den Erhalt des Parks und fordert dazu auf die Messausbaupläne zu stoppen.
Aktuelles aus der Ratsfraktion
Tierschutz in Essen verbessern
Tierschutz in Essen, die Verantwortung für Tiere in der Stadt - zu diesem Themenkomplex trafen sich die ordnungspolitische Sprecherin der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Dr. Elisabeth van Heesch-Orgass, die Leiterin des Albert-Schweitzer-Tierheims Essen Bärbel Thomassen sowie der Vorsitzende des Tierschutzvereins Hans-Jürgen Holler im Essener Tierheim.
Windkraftnutzung – (k)ein Thema in Essen?
Informationsveranstaltung der Grünen am 20.10.2011
Grüne Initiative für Willkommenspaket
Copur: Signal des Willkommens an alle Essener Neubürgerinnen und Neubürger
Einsparnotwendigkeiten bei Grün und Gruga zum Erhalt von Spielplätzen
Kahle-Hausmann: Spielplatzstilllegung nur nach eingehender Prüfung
Entscheidung des Allbau für Kreuzkirchviertel-Projekt
Meilenstein zur Entwicklung der Nord-City
Weitere Mitteilungen
Essener Arbeitsmarktpolitik droht Berliner Kahlschlag
Arbeitsministerin hängt Langzeitarbeitslose ab – GRÜNE: „Kürzungen zurücknehmen!“
Zeitungsserie über Fahrradtouren findet Anerkennung
Sehr geehrte Damen und Herren, der „Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club“ (ADFC) und die „Essener Fahrrad-Initiative“ (EFI) möchten dem NRZ-Redakteur Wolfgang Kintschner die „Goldene Fahrradklingel am Bande“ verleihen. Anlass ist die von ihm verfasste und in dieser Woche beendete15-teilige Serie „Essen auf Rädern – mit uns auf Tour“, mit dem er sich nach Ansicht der beiden Fahrradverbände um den Radverkehr in Essen verdient gemacht hat. Seine Anregungen und Beschreibungen werden manch Einen auf´s
Der Umbau des Autobahndreiecks Essen-Ost ist grundsätzlich zu befürworten
Da ein Weiterbau der A 52 in absehbarer Zeit glücklicherweise nicht realisierbar ist, plant der Landesbetrieb Straßen NRW eine Ertüchtigung des Autobahndreiecks Essen-Ost. Diese Maßnahme wird seit vielen Jahren von den Bürgerinitiativen und Umweltverbänden gefordert. Sie wurde aber immer mit dem Hinweis auf eine Weiterführung der A 52 abgelehnt. Jetzt soll die Staustelle am Autobahndreieck endlich entschärft werden.
Ruhrbischof Overbeck diskriminiert Lesben und Schwule erneut – Essen hat diesen Bischof nicht verdient
Zu den Aussagen des Essener Bischofs Overbeck in der Süddeutschen Zeitung am Wochenende, wonach „“praktizierte Homosexualität“ „objektiv sündhaft“ sei, erklärt Kai Gehring, Essener Bundestagsabgeordneter der Grünen:
Kais Brief aus Berlin: schwarz-gelbe Bilanz
Liebe Freundinnen und Freunde, das erste Halbjahr 2011 ist rum, wir befinden uns mitten in der parlamentarischen Sommerpause. Ein guter Zeitpunkt für eine kritisches Halbzeitfazit der schwarz-gelben Koalition. Aber womit anfangen? Die politischen Pirouetten und der Zick-Zack-Kurs von Merkel & Co. haben in den vergangenen Monaten die Tagesordnung in der Bundespolitik bestimmt. Schwarz-gelb schlingert auf nahezu jedem Politikfeld orientierungslos von einer Ecke in die entgegengesetzte:


























