Bundesverband - GRÜNE NRW - GRÜNE Hochschulgruppe - Ratsfraktion - Junge Grüne - Kai Gehring MdB - Mehrdad Mostofizadeh MdL
Einladung zur Mitgliederversammlung der GRÜNEN am 15.2. 2012
zur Tagesordnung
zum Rundbrief
zum Satzungsentwurf
Einkaufen rund um die Uhr?
Das ist derzeit in NRW gesetzlich überall möglich. Deine Meinung dazu ist gefragt in der Umfrage der GRÜNEN NRW:
Klimaschutzgesetz - NRW setzt Standards

Zu der heutigen Anhörung zum Klimaschutzgesetz erklärt Wibke Brems MdL, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin:
Hunger und Dürrekatastrophe am Horn von Ostafrika
Die nächsten Termine
Februar
Treffen der GRÜNEN Jugend
1. Treffen AK Soziales
GRÜNER Stammtisch Nord
Treffen des Netzwerks Bürgerinitiativen gegen die Transitautobahn
Groß-Demo zum Fukushima-Jahrestag in Gronau
Der Jahrestag der Fukushima-Reaktor-katastrophe rückt näher. Grund genug, um lautstark und zahlreich am 11. März gegen Atomkraft zu protestieren.
Start 13.00 Uhr am Bhf Gronau. mehr..
Atomausstieg:
Den Beschluss unseres Sonderparteitags "Energiewende in Deutschland - Grün geht voran" findet ihr hier.
Grüne zum Landeshaushalt
Liebe Freundinnen und Freunde,
in der öffentlichen Diskussion um die Haushaltspolitik geht es immer wieder auch um die Frage, ob wir als rot-grüne Landesregierung in der Lage sein werden, einen verfassungsgemäßen Haushalt für 2011 vorzulegen. Wir haben deshalb hierzu die wichtigsten Fragen und Antworten zusammengestellt.
Koalitionsvertrag für NRW
Presseinformation zum Koalitionsvertag
19 Seiten
Grüne erfreut über den Erhalt des Pfingst-Open-Airs im Löwental
Die Grüne Ratsfraktion ist erfreut über den Erhalt des Pfingst-Open-Airs und sieht darin auch einen Erfolg der eigenen beharrlichen Bemühungen und des Einsatzes der grünen Jugend für das Festival.
Verbot von E-Zigaretten: Stadt handelt im Sinne des Gesundheitsschutzes
Anlässlich der Kritik am Vorgehen von Landesgesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) und Gesundheitsdezernent Peter Renzel (CDU) gegen den Verkauf von E-Zigaretten, erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der grünen Fraktion, Christine Müller-Hechfellner:
„Gesundheitsdezernent Peter Renzel hat unsere volle Rückendeckung bei seinem Vorgehen gegen den Verkauf von E-Zigaretten. Es geht hier um einen konsequenten Gesundheitsschutz und das Einhalten von Recht und Gesetz.
Grüne unterstützen Position der Landesregierung
Müller-Hechfellner: Tageseltern sind keine Lebensmittelunternehmen
Ausdrücklich begrüßt hat die Ratsfraktion der Essener Grünen die ablehnende Haltung der rot-grünen Landesregierung zur Einstufung von Tageseltern als „Lebensmittelunternehmen“, die den entsprechenden Anforderungen des EU-Hygienerechts zu genügen hätten.
A 52? Transitautobahn durchs Ruhrgebiet verhindern!

- Walter Wandtke
Seit bald drei Jahrzehnten befasst sich BürgerInnenprotest in Essen mit dem drohenden Weiterbau der Autobahn A 52 durch den Essener Norden. Mittlerweile dreht sich die Debatte allerdings um viele Autobahnkilometer mehr. Wenn der Bürgerprotest nicht stark genug ist, könnten zumindest die A 52-Abschnitte hinter der nördlichen Stadtgrenze in Karnap ab Bottrop-Welheim bis zu einem Tunnelbau am Gladbecker Stadtzentrum schneller als gedacht Wirklichkeit werden.
Sparkurs der Theater und Philharmonie Essen GmbH
Leistung verdient Anerkennung
Die aktuell vorliegenden Zahlen über weitere erfolgreiche Sparmaßnahmen bei der Theater und Philharmonie Essen GmbH (TuP) sind nach Überzeugung der Ratsfraktion der Grünen in erster Linie das Verdienst von Berger Bergmann. Die kulturpolitische Sprecherin der Grünen, Lisa Mews, erklärt hierzu:
Genehmigung von Fracking-Bohrplätzen in Essen verhindern
Die Ratsfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und EBB im Rat der Stadt Essen fordern in einem gemeinsamen Antrag für die kommenden Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses und des Umweltausschusses eine Untersagung von Genehmigungen für das Aufstellen von Gerätschaften, die für unkonventionelle Erdgasgewinnung mittels „Fracking“ genutzt werden könnten.
Werbung für Sozialticket muss intensiviert werden

Angesichts der geringen Nachfrage in Essen beim im November 2011 eingeführten Sozialticket des Verkehrsverbundes Ruhr (VRR) erklärt Christoph Kerscht, grüner Ratsherr und Mitglied in der VRR-Verbandsversammlung:
„Aus unserer Sicht ist es völlig voreilig, das Sozialticket drei Monate nach seiner Einführung bereits als gescheitert zu verurteilen.
Grüner Antrag zur A 52 in der Januar-Ratssitzung

Schmutzler-Jäger: SPD muss bei der A 52 endlich Stellung beziehen
Die grüne Ratsfraktion hat anlässlich des am 25. März 2012 geplanten Ratsbürgerentscheids in der Stadt Gladbeck zum Bau der A 52 und der gravierenden negativen Auswirkungen eines Weiterbaus der A 52 zwischen Karnap und Gelsenkirchen-Buer auf Essen einen Dringlichkeitsantrag für die heutige Ratssitzung gestellt. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion:
Eröffnung des Generationen-Kult-Hauses (GeKu-Haus)

- Führung durch das Generationen-Kultur Haus am Eröffnungstag im Café und Ladenbereich. Foto jod
Wichtiger Impuls für die Entwicklung der Nord-City
Die grüne Ratsfraktion gratuliert Reinhard Wiesemann zur Eröffnung des Generationen-Kult-Hauses an der Viehofer Straße. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion:
„Reinhard Wiesemann ist ein echter Glücksfall für die Stadt. Mit dem Generationen-Kult-Haus entsteht nach dem Unperfekthaus ein weiteres überregionales Vorzeigeprojekt.
Umlage des Landschaftsverbandes Rheinland

Grüne: Unser Einsatz für eine Absenkung der LVR-Umlage hat sich gelohnt
Die Gestaltungsmehrheit von SPD, Grünen und FDP im Landschaftsverband Rheinland (LVR) hat beschlossen, den Umlagesatz für das Jahr 2012 von 17,0 auf 16,7 Prozentpunkte zu senken. Dies bedeutet für die Stadt Essen eine finanzielle Entlastung in Höhe von 2,8 Mio.
Neujahrsempfang –GRÜNE optimistisch für 2012

- Von links nach rechts: Bürgermeister Rolf Fliß, Landtagsabgeordneter Mehrdad Mostofizadeh, Umweltminister Johannes Remmel, Vorstandssprecher Thorsten Drewes, Bundestagsabgeordneter Kai Gehring und Fraktionssprecherin Hiltrud Schmutzler-Jäger
Über 300 Personen kamen zum Neujahrsempfang der GRÜNEN in die Lichtburg. Diese Rekordbeteiligung ist auch ein Zeichen für die wachsende Anziehungskraft der GRÜNEN. Es war also voll und kuschelig eng. Neben den zahlreichen Gesprächen und kleineren Redebeiträgen von unseren Abgeordneten stand die Rede von Umweltminister Remmel im Mittelpunkt der Veranstaltung.
Zukunftsaufgabe Integration - Versäumnisse der Vergangenheit sind noch zu überwinden

Interview mit Andreas Bomheuer, Beigeordneter für Kultur, Integration und Sport der Stadt Essen auch zu den besonderen Problemen in Altenessen
Erste Windkraftanlage für Essen eine begrüßenswerte Investition

Die Grünen im Essener Norden begrüßen die Planungen für Windkraftanlagen im Essener Stadtgebiet. Innerhalb des großen Econova-Gewerbegebiets und des Stadthafens in Bergeborbeck wird solchen Anlagen aus bereits vorliegenden Windkartierungen für Essen bescheinigt, eine effektive Energieleistung erbringen zu können.
Integrationsrat der Stadt Essen

Grüne freuen sich über neuen Vorsitzenden Samir Fetic
Die heutige Wahl von Samir Fetic (Grüne) zum neuen Vorsitzenden des Integrationsrates wird von der Ratsfraktion der Essener Grünen als wichtiger Schritt für einen Neuanfang der Arbeit des Gremiums begrüßt. Der migrationspolitische Sprecher der Fraktion, Burak Copur, hierzu:
Eröffnung des Eltern-Kind-Büros im Rathaus
Wichtiger Meilenstein für eine familienfreundliche Verwaltung
„Wir freuen uns sehr über die Einrichtung des städtischen Eltern-Kind-Büros. Das Büro ist ein wichtiger Meilenstein für eine familienfreundliche Verwaltung und ein später Erfolg unserer Antragsinitiative vom September 2010."
Asta-Opposition aktiv gegen Wahlmanipulation
Da die unendliche Wahl-Geschichte im AStA weiter geht, startet die Grüne Hochschulgruppe eine Aufklärungskampagne vor dem AStA in Essen zusammen mit den anderen Oppositionsgruppen von Jusos und Linken.
Straßeneinweihung und Gedenkfeier für Käthe Larsch

Zur Erinnerung an Käthe Larsch - 1935 verstorben nach der Folter durch die Gestapo - organisierten Grüne gemeinschaftlich mit Nachkommen und Verwandten der ermordeten Käthe Larsch am 30 Dezember 2011 eine Gedenkveranstaltung anlässlich der Straßenbeschilderung, an der auch Angehörige aus verschiedenen Städten teilnahmen. Die Veranstaltung begann an der neuen Käthe-Larsch-Str und endete mit einem mehrstündigen Gespräch über Käthe Larsch und den Umgang mit dem Gedenken an ihre Person in der GRÜNEN Geschäftsstelle.
Gladbeck: Transit-Autobahn A 52
Autobahnkompromiss inakzeptabel
Das Netzwerk Bürgerinitiativen betrachtet die Verhandlungen zwischen der Stadt Gladbeck, dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Bundesverkehrsministerium zur A52 als gescheitert. Das Ergebnis ist ein glatter Misserfolg und inakzeptabel.
Ausstieg der Wolff-Gruppe aus dem Projekt
GRÜNE: Kreuzeskirchviertel muss eine zweite Chance bekommen
Mit großem Bedauern haben die Grünen im Rat der Stadt Essen das vorläufige Scheitern der Sanierungspläne für das Kreuzeskirchviertel in der nördlichen Innenstadt zur Kenntnis genommen. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion:
LVR finanziert Machbarkeitsstudie zur Verlagerung des Schaustellermuseums
Zollverein ist ein würdiger Standort für einzigartige Sammlung
Der Landschaftsausschuss des Landschaftsverbands Rheinland (LVR) hat in seiner letzten Sitzung am 9.12.2011 auf Initiative von Rolf Fliß, grüner Bürgermeister und Mitglied in der LVR-Landschaftsversammlung, beschlossen, 30.000 Euro für eine Studie zur Machbarkeit einer Verlagerung des Essener Markt- und Schaustellermuseums vom jetzigen Standort an der Hachestraße zur Kokerei Zollverein bereitzustellen.
Grüne Akzente im städtischen Haushalt 2012

Den Haushalt für 2012 haben wir in der Novemberratssitzung 2011 verabschiedet. Bereits im Rahmen der vorangegangenen Doppelhaushaltsberatung 2010 / 2011 war es Ziel der Grünen Ratsfraktion - in Zusammenarbeit mit CDU, FDP und EBB- die Stadt einerseits auf Konsolidierungskurs zu halten und andererseits wichtige Elemente der städtischen Infrastruktur – insbesondere im Energie-, Umwelt- und Sozialbereich nicht durch kontraproduktive Kürzungen unwiederbringlich zu zerstören. Rückblickend können wir sagen, dass es uns gelungen ist, auch unter schwierigen Rahmenbedingungen in der Haushaltspolitik grüne Akzente zu verankern und entscheidende Kurskorrekturen durchzusetzen:
Bürgermeister Rolf Fliß unfair attackiert

Der Antrag von SPD und Linken gegen den GRÜNEN Bürgermeister Rolf Fliß hatte nur einen Zweck: Rolf Fliß zu beschädigen. Für die jetzige Ratsperiode ist das Ansinnen, den 3. Bürgermeister abzuschaffen, bedeutungslos. Offensichtlich ist Rolf Fliß einigen ein Dorn im Auge, weil er durch seinen ehrenamtlichen Einsatz ein hohes Ansehen - sprich Popularität - genießt.
Pfingst Open-Air in Werden gerettet
Mit Freude haben die Jungen Grünen Essen das Fortbestehen des Werdener Pfingst Open Airs aufgenommen. Die Jungen Grünen setzen sich seit längerer Zeit für den Erhalt des Jugendkulturfestivals ein und haben vor kurzem dazu einen Vertreter des Jugendamts eingeladen, um ihre Position pro Open Air deutlich zu machen.
Landtag beschließt Stärkung der Bürgerbeteiligung

Der Landtag hat gestern Abend dem Gesetzentwurf der Landesregierung zur Stärkung der Bürgerbeteiligung zugestimmt. Dazu erklärt Mehrdad Mostofizadeh MdL, Kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion und Essener Abgeordneter:
Eine wesentliche Änderung ist die Senkung der Zustimmungs-Quoren beim Bürgerentscheid für die größeren Kommunen. Für Essen reduziert sich das notwendige Zustimmungsquorum von 20 auf 10 Prozent. Also von knapp 92.000 Abstimmungsberechtigten auf knapp 46.000 Abstimmungsberechtigte.
Mostofizadeh unterwegs für Taubenhaus und Tierschutz

Mehrdad Mostofizadeh war am 30. Nobember in Essen in Sachen Tierschutz unterwegs. Nach einem Besuch des Taubenhauses am Kopstadtplatz informierte er gemeinsam mit seinem Landtagskollegen Norwich Rüße den Essener Tierschutzverein über das Verbandsklagerecht auch für den Tierschutz.
NRW-Stärkungspakt: Auch Essen kann profitieren
Heute hat der Landtag mit den Stimmen der rot-grünen Koalition und der FDP das Gesetz zum Stärkungspaktgesetz beschlossen. Damit wird der Paradigmenwechsel zugunsten der Kommunalfinanzen in Nordrhein-Westfalen fortgesetzt.
Pilotprojekt zur Kunstförderung an der Schützenbahn

- Lisa Mews
Positives Signal für die Entwicklung der Nordcity zu einem Kreativ-Quartier
„Die Bereitstellung des Gebäudes an der Schützenbahn ist eine große Chance, um den Künstlerinnen und Künstlern durch Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen eine sowohl wirtschaftliche als künstlerische Existenzsicherung zu ermöglichen.
Aktuelles aus dem Kreisverband
GRÜNE verschieben Versammlung wg der Fußball-WM
Die Mitgliederversammlung (MV) der GRÜNEN am 13. 7. (Mi) beginnt bereits um 18.00 Uhr in der neuen Geschäftsstelle Kopstadtplatz 13 statt um 19.00 Uhr. Grund für die Vorverlegung ist ein nicht unwahrscheinliches und wünschenswertes Halbfinalspiel der Frauen Fußballweltmeisterschaft mit deutscher Beteiligung, das um 20.45 Uhr am gleichen Tag beginnt. Schwerpunktthema der MV ist die Beschäftigung mit der Bilanz des ersten Jahres der Rot-Grünen Minderheitsregierung in NRW. Hierzu
Einweihung des GRÜNEN Zentrums
Die Eröffnungsfete in den neuen Räumlichkeiten der GRÜNEN war ein gelungener Neuanfang. Bei über 150 Gästen herrschte zeitweise dichtes Gedränge. Anwesend waren VertreterInnen anderer Parteien und Fraktionen, von Vereinen und Verbänden sowie Mitglieder der Verwaltung, Bürgermeister und DezernentInnen und zahlreiche GRÜNE.
Über 1000 neue Einsprüche im A-52-Planfeststellungsverfahren
In Bottrop wurden über 530 Einwendungen gegen die Transit-Autobahn A 52 (Abschnitt E-Nord - Bottrop) gesammelt..Damit wurde in Bottrop die Anzahl von 350 Einwendungen Bottroper Bürgerinnen und Bürger aus dem Jahr 2009 nicht nur erreicht sondern sogar übertroffen. Beim Stadtplanungsamt Essen sind bisher erneut über 500 Widersprüche eingegangen. Zusätzlich zu den über 500 Einsprüchen, die bereits 2009 erhoben wurden.
Johannes Gerlitz bei Jugend und Parlament 2011 – Ein Erfahrungsbericht
Vom 04. bis 07. Juni 2011 konnte ich durch die Einladung von Kai Gehring (MdB) an dem Planspiel Jugend und Parlament 2011 im Deutschen Bundestag in Berlin teilnehmen. Dort konnte ich die Deutsche Politik nicht nur betrachten sondern Sie für 4 Tage als fiktiver Abgeordneter leben.
Sonntags nie ? Verbotenes Spielen auf Essens Schulhöfen
Dass Kinder draußen beim Spielen auch mal Lärm machen, laut kreischen oder schreien, ist mittlerweile ja auch laut gültigen Gerichtsurteilen erlaubt. Schade nur, wenn Kinder an Sonn- und Feiertagen nicht auf den oft abwechslungsreichen und gut erhaltenen Spielgerüsten der Essener Schulhöfe herumturnen dürfen.
Aktuelles aus den Stadtbezirken
Fahrdrahtmasten in der Friederikenstraße so nicht zumutbar
GRÜNE erwarten von der EVAG dringend eine bessere Kommunikation - sowohl an möglichen Engstellen, als auch bezüglich der städtebaulichen Gestaltung. Dabei müsse es vorrangig darum gehen, die Probleme auf der Friederikenstraße schnellstmöglich zu beseitigen. GRÜNE sind erfreut, dass die EVAG auf Protest der Anwohnerinnen die Baumßnahme überdenkt und die Masten umsetzen will.
Der Umbau des Autobahndreiecks Essen-Ost ist grundsätzlich zu befürworten
Da ein Weiterbau der A 52 in absehbarer Zeit glücklicherweise nicht realisierbar ist, plant der Landesbetrieb Straßen NRW eine Ertüchtigung des Autobahndreiecks Essen-Ost. Diese Maßnahme wird seit vielen Jahren von den Bürgerinitiativen und Umweltverbänden gefordert. Sie wurde aber immer mit dem Hinweis auf eine Weiterführung der A 52 abgelehnt. Jetzt soll die Staustelle am Autobahndreieck endlich entschärft werden.
Tempo 30 für die Heßlerstraße und Flüsterasphalt für A 42 gefordert
Die Heßlerstraße in Altenessen ist ein Wohnstraße, die zugleich auch als Autobahnzubringer und Verbindungsstraße Richtung Katernberg und Gelsenkirchen-Heßler dient. Die großen Probleme sind Lärm , der nur unzureichend durch die betagten Lärmschutzmauern abgemildert wird, und Autoabgase des parallel geführten Emscherschnellweges. GRÜNe treten für eine leisere und sichere Heßlerstraße ein.
Aufstellung eines historischen Bahnsignals im Grugapark
Einladung zum 10. 8. um 11.00 Uhr im Grugapark an der Trasse der Grugabahn in Höhe Orangerie (Foto und Pressetermin)
Aktion im Grugapark
Am 20.07.2011 haben die Parkschützer auf Weisung der Messe-Geschäftsführung in der Gruga die Plakate mit der Aufschrift "Fällt weg" von den Bäumen unter Protest entfernt, die der geplanten Messeerweiterung zum Opfer fallen sollen. Die 45 mit der Naturschutzjugend aufgehängten Nistkästen bleiben hängen als Symbol des stetig wachsenden Widerstandes der Bevölkerung gegen die nicht begründbare Expansion der "Messekrake".
Aktuelles aus der Ratsfraktion
Baldeneysee aufwerten!
Die Essener Ratsfraktionen von CDU, Grünen, FDP und EBB stellen fest: Es ist unser Erfolg, dass jetzt ein Entwicklungskonzept für den Baldeneysee erstellt wird.
Leitzielprozess „Starke Stadt 2030“noch unklar
GRÜNE vermissen Fingerspitzengefühl beim OB
Auszeichnung für grünes Ratsmitglied: Burak Copur unter den 100 erfolgreichsten Deutsch-Türken
Der Politikwissenschaftler und grüne Ratsherr, Burak Copur, ist von Bundesforschungsministerin Dr. Annette Schavan und der Türkisch-Deutschen Industrie- und Handelskammer als einer der 100 erfolgreichsten Deutsch-Türken ausgewählt worden.
Einigung auf „Portal Ost“ sichert Messe Essen – Denkmalschutz für Fläche der alten Landes-Polizeischule fragwürdig
Die Essener Ratsfraktionen von CDU, Grünen, FDP und EBB stellen fest: Es ist unser Erfolg, dass sich jetzt eine gute Lösung für die Flächenprobleme der Messe Essen abzeichnet.
GRÜNE für Erhalt des Vodafone-Standorts Essen
Bei der Demo gegen die Schließungspläne von Vodafone (16.9.11) erklärte Bürgermeister Rolf Fliß im Namen der grünen Ratsfraktion:
Weitere Mitteilungen
Mobilität Werk Stadt in Gladbeck: Vorfahrt für den RRX
Es gab es klare Botschaften durch Horst Becker, Staatssekretär im Verkehrsministerium (Ruhr) und Thomas Westphal, Geschäftsführer Wirtschaftsförderung der metropoleruhr. Einig war man sich: der Rhein-Ruhr Express (RRX) sollte vordringlich gebaut werden.
Kult: Zehnte Baustellenradtour erfolgreich
Über 130 TeilnehmerInnen machten sich am 17. Juli am Hauptbahnhof auf den Weg zu einer längeren Umwelt- und Baustellen-Radtour durch Essen und Gelsenkirchen. Organisiert wurde die Tour wie üblich von der Bau –und Umweltdezernentin Simone Raskob und EFI-Sprecher Rolf Fliß (GRÜNE).
„FÜR EINE NACHHALTIGE KOMMUNALE FINANZPOLITIK – TEILSTILLLEGUNG DER MESSE ESSEN“
Die Regionalgruppe NRW von UNTERNEHMENSGRUEN, dem Bundesverband der grünen Wirtschaft, der über 200 kleine und mittlere Unternehmen vertritt, die sich dem nachhaltigen Wirtschaften verpflichtet fühlen, erklärt zur aktuellen Diskussion um den Fortbestand der Messe Essen:
Sozialticket auf gutem Weg
Gestern haben Gremien von VRR und VRS die Weichen für die Einführung des Sozialtickets auch im Ruhrgebiet gestellt. Hierzu erklärt Arndt Klocke MdL, verkehrspolitischer Sprecher:
Nur ein paar Klicks: Solarenergie leicht gemacht
Die Bewohner der Sonnenstraße in Essen können sich gleich zweifach freuen: Sie haben nicht nur eine nach Sommer klingende Anschrift, sondern ihre Straße hält auch, was der Name verspricht. Die Sonneneinstrahlung ist dort so hoch, dass in der Solarenergieanalyse auf www.stadtwerke-essen.de/solar beste Ergebnisse erzielt wurden.





























