Bundesverband - GRÜNE NRW - GRÜNE Hochschulgruppe - Ratsfraktion - Junge Grüne - Kai Gehring MdB - Mehrdad Mostofizadeh MdL
Einladung zur Mitgliederversammlung der GRÜNEN am 15.2. 2012
zur Tagesordnung
zum Rundbrief
zum Satzungsentwurf
Einkaufen rund um die Uhr?
Das ist derzeit in NRW gesetzlich überall möglich. Deine Meinung dazu ist gefragt in der Umfrage der GRÜNEN NRW:
Klimaschutzgesetz - NRW setzt Standards

Zu der heutigen Anhörung zum Klimaschutzgesetz erklärt Wibke Brems MdL, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin:
Hunger und Dürrekatastrophe am Horn von Ostafrika
Die nächsten Termine
Februar
Treffen der GRÜNEN Jugend
1. Treffen AK Soziales
GRÜNER Stammtisch Nord
Treffen des Netzwerks Bürgerinitiativen gegen die Transitautobahn
Groß-Demo zum Fukushima-Jahrestag in Gronau
Der Jahrestag der Fukushima-Reaktor-katastrophe rückt näher. Grund genug, um lautstark und zahlreich am 11. März gegen Atomkraft zu protestieren.
Start 13.00 Uhr am Bhf Gronau. mehr..
Atomausstieg:
Den Beschluss unseres Sonderparteitags "Energiewende in Deutschland - Grün geht voran" findet ihr hier.
Grüne zum Landeshaushalt
Liebe Freundinnen und Freunde,
in der öffentlichen Diskussion um die Haushaltspolitik geht es immer wieder auch um die Frage, ob wir als rot-grüne Landesregierung in der Lage sein werden, einen verfassungsgemäßen Haushalt für 2011 vorzulegen. Wir haben deshalb hierzu die wichtigsten Fragen und Antworten zusammengestellt.
Koalitionsvertrag für NRW
Presseinformation zum Koalitionsvertag
19 Seiten
Grüne erfreut über den Erhalt des Pfingst-Open-Airs im Löwental
Die Grüne Ratsfraktion ist erfreut über den Erhalt des Pfingst-Open-Airs und sieht darin auch einen Erfolg der eigenen beharrlichen Bemühungen und des Einsatzes der grünen Jugend für das Festival.
Verbot von E-Zigaretten: Stadt handelt im Sinne des Gesundheitsschutzes
Anlässlich der Kritik am Vorgehen von Landesgesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) und Gesundheitsdezernent Peter Renzel (CDU) gegen den Verkauf von E-Zigaretten, erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der grünen Fraktion, Christine Müller-Hechfellner:
„Gesundheitsdezernent Peter Renzel hat unsere volle Rückendeckung bei seinem Vorgehen gegen den Verkauf von E-Zigaretten. Es geht hier um einen konsequenten Gesundheitsschutz und das Einhalten von Recht und Gesetz.
Grüne unterstützen Position der Landesregierung
Müller-Hechfellner: Tageseltern sind keine Lebensmittelunternehmen
Ausdrücklich begrüßt hat die Ratsfraktion der Essener Grünen die ablehnende Haltung der rot-grünen Landesregierung zur Einstufung von Tageseltern als „Lebensmittelunternehmen“, die den entsprechenden Anforderungen des EU-Hygienerechts zu genügen hätten.
A 52? Transitautobahn durchs Ruhrgebiet verhindern!

- Walter Wandtke
Seit bald drei Jahrzehnten befasst sich BürgerInnenprotest in Essen mit dem drohenden Weiterbau der Autobahn A 52 durch den Essener Norden. Mittlerweile dreht sich die Debatte allerdings um viele Autobahnkilometer mehr. Wenn der Bürgerprotest nicht stark genug ist, könnten zumindest die A 52-Abschnitte hinter der nördlichen Stadtgrenze in Karnap ab Bottrop-Welheim bis zu einem Tunnelbau am Gladbecker Stadtzentrum schneller als gedacht Wirklichkeit werden.
Sparkurs der Theater und Philharmonie Essen GmbH
Leistung verdient Anerkennung
Die aktuell vorliegenden Zahlen über weitere erfolgreiche Sparmaßnahmen bei der Theater und Philharmonie Essen GmbH (TuP) sind nach Überzeugung der Ratsfraktion der Grünen in erster Linie das Verdienst von Berger Bergmann. Die kulturpolitische Sprecherin der Grünen, Lisa Mews, erklärt hierzu:
Genehmigung von Fracking-Bohrplätzen in Essen verhindern
Die Ratsfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und EBB im Rat der Stadt Essen fordern in einem gemeinsamen Antrag für die kommenden Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses und des Umweltausschusses eine Untersagung von Genehmigungen für das Aufstellen von Gerätschaften, die für unkonventionelle Erdgasgewinnung mittels „Fracking“ genutzt werden könnten.
Werbung für Sozialticket muss intensiviert werden

Angesichts der geringen Nachfrage in Essen beim im November 2011 eingeführten Sozialticket des Verkehrsverbundes Ruhr (VRR) erklärt Christoph Kerscht, grüner Ratsherr und Mitglied in der VRR-Verbandsversammlung:
„Aus unserer Sicht ist es völlig voreilig, das Sozialticket drei Monate nach seiner Einführung bereits als gescheitert zu verurteilen.
Grüner Antrag zur A 52 in der Januar-Ratssitzung

Schmutzler-Jäger: SPD muss bei der A 52 endlich Stellung beziehen
Die grüne Ratsfraktion hat anlässlich des am 25. März 2012 geplanten Ratsbürgerentscheids in der Stadt Gladbeck zum Bau der A 52 und der gravierenden negativen Auswirkungen eines Weiterbaus der A 52 zwischen Karnap und Gelsenkirchen-Buer auf Essen einen Dringlichkeitsantrag für die heutige Ratssitzung gestellt. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion:
Eröffnung des Generationen-Kult-Hauses (GeKu-Haus)

- Führung durch das Generationen-Kultur Haus am Eröffnungstag im Café und Ladenbereich. Foto jod
Wichtiger Impuls für die Entwicklung der Nord-City
Die grüne Ratsfraktion gratuliert Reinhard Wiesemann zur Eröffnung des Generationen-Kult-Hauses an der Viehofer Straße. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion:
„Reinhard Wiesemann ist ein echter Glücksfall für die Stadt. Mit dem Generationen-Kult-Haus entsteht nach dem Unperfekthaus ein weiteres überregionales Vorzeigeprojekt.
Umlage des Landschaftsverbandes Rheinland

Grüne: Unser Einsatz für eine Absenkung der LVR-Umlage hat sich gelohnt
Die Gestaltungsmehrheit von SPD, Grünen und FDP im Landschaftsverband Rheinland (LVR) hat beschlossen, den Umlagesatz für das Jahr 2012 von 17,0 auf 16,7 Prozentpunkte zu senken. Dies bedeutet für die Stadt Essen eine finanzielle Entlastung in Höhe von 2,8 Mio.
Neujahrsempfang –GRÜNE optimistisch für 2012

- Von links nach rechts: Bürgermeister Rolf Fliß, Landtagsabgeordneter Mehrdad Mostofizadeh, Umweltminister Johannes Remmel, Vorstandssprecher Thorsten Drewes, Bundestagsabgeordneter Kai Gehring und Fraktionssprecherin Hiltrud Schmutzler-Jäger
Über 300 Personen kamen zum Neujahrsempfang der GRÜNEN in die Lichtburg. Diese Rekordbeteiligung ist auch ein Zeichen für die wachsende Anziehungskraft der GRÜNEN. Es war also voll und kuschelig eng. Neben den zahlreichen Gesprächen und kleineren Redebeiträgen von unseren Abgeordneten stand die Rede von Umweltminister Remmel im Mittelpunkt der Veranstaltung.
Zukunftsaufgabe Integration - Versäumnisse der Vergangenheit sind noch zu überwinden

Interview mit Andreas Bomheuer, Beigeordneter für Kultur, Integration und Sport der Stadt Essen auch zu den besonderen Problemen in Altenessen
Erste Windkraftanlage für Essen eine begrüßenswerte Investition

Die Grünen im Essener Norden begrüßen die Planungen für Windkraftanlagen im Essener Stadtgebiet. Innerhalb des großen Econova-Gewerbegebiets und des Stadthafens in Bergeborbeck wird solchen Anlagen aus bereits vorliegenden Windkartierungen für Essen bescheinigt, eine effektive Energieleistung erbringen zu können.
Integrationsrat der Stadt Essen

Grüne freuen sich über neuen Vorsitzenden Samir Fetic
Die heutige Wahl von Samir Fetic (Grüne) zum neuen Vorsitzenden des Integrationsrates wird von der Ratsfraktion der Essener Grünen als wichtiger Schritt für einen Neuanfang der Arbeit des Gremiums begrüßt. Der migrationspolitische Sprecher der Fraktion, Burak Copur, hierzu:
Eröffnung des Eltern-Kind-Büros im Rathaus
Wichtiger Meilenstein für eine familienfreundliche Verwaltung
„Wir freuen uns sehr über die Einrichtung des städtischen Eltern-Kind-Büros. Das Büro ist ein wichtiger Meilenstein für eine familienfreundliche Verwaltung und ein später Erfolg unserer Antragsinitiative vom September 2010."
Asta-Opposition aktiv gegen Wahlmanipulation
Da die unendliche Wahl-Geschichte im AStA weiter geht, startet die Grüne Hochschulgruppe eine Aufklärungskampagne vor dem AStA in Essen zusammen mit den anderen Oppositionsgruppen von Jusos und Linken.
Straßeneinweihung und Gedenkfeier für Käthe Larsch

Zur Erinnerung an Käthe Larsch - 1935 verstorben nach der Folter durch die Gestapo - organisierten Grüne gemeinschaftlich mit Nachkommen und Verwandten der ermordeten Käthe Larsch am 30 Dezember 2011 eine Gedenkveranstaltung anlässlich der Straßenbeschilderung, an der auch Angehörige aus verschiedenen Städten teilnahmen. Die Veranstaltung begann an der neuen Käthe-Larsch-Str und endete mit einem mehrstündigen Gespräch über Käthe Larsch und den Umgang mit dem Gedenken an ihre Person in der GRÜNEN Geschäftsstelle.
Gladbeck: Transit-Autobahn A 52
Autobahnkompromiss inakzeptabel
Das Netzwerk Bürgerinitiativen betrachtet die Verhandlungen zwischen der Stadt Gladbeck, dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Bundesverkehrsministerium zur A52 als gescheitert. Das Ergebnis ist ein glatter Misserfolg und inakzeptabel.
Ausstieg der Wolff-Gruppe aus dem Projekt
GRÜNE: Kreuzeskirchviertel muss eine zweite Chance bekommen
Mit großem Bedauern haben die Grünen im Rat der Stadt Essen das vorläufige Scheitern der Sanierungspläne für das Kreuzeskirchviertel in der nördlichen Innenstadt zur Kenntnis genommen. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion:
LVR finanziert Machbarkeitsstudie zur Verlagerung des Schaustellermuseums
Zollverein ist ein würdiger Standort für einzigartige Sammlung
Der Landschaftsausschuss des Landschaftsverbands Rheinland (LVR) hat in seiner letzten Sitzung am 9.12.2011 auf Initiative von Rolf Fliß, grüner Bürgermeister und Mitglied in der LVR-Landschaftsversammlung, beschlossen, 30.000 Euro für eine Studie zur Machbarkeit einer Verlagerung des Essener Markt- und Schaustellermuseums vom jetzigen Standort an der Hachestraße zur Kokerei Zollverein bereitzustellen.
Grüne Akzente im städtischen Haushalt 2012

Den Haushalt für 2012 haben wir in der Novemberratssitzung 2011 verabschiedet. Bereits im Rahmen der vorangegangenen Doppelhaushaltsberatung 2010 / 2011 war es Ziel der Grünen Ratsfraktion - in Zusammenarbeit mit CDU, FDP und EBB- die Stadt einerseits auf Konsolidierungskurs zu halten und andererseits wichtige Elemente der städtischen Infrastruktur – insbesondere im Energie-, Umwelt- und Sozialbereich nicht durch kontraproduktive Kürzungen unwiederbringlich zu zerstören. Rückblickend können wir sagen, dass es uns gelungen ist, auch unter schwierigen Rahmenbedingungen in der Haushaltspolitik grüne Akzente zu verankern und entscheidende Kurskorrekturen durchzusetzen:
Bürgermeister Rolf Fliß unfair attackiert

Der Antrag von SPD und Linken gegen den GRÜNEN Bürgermeister Rolf Fliß hatte nur einen Zweck: Rolf Fliß zu beschädigen. Für die jetzige Ratsperiode ist das Ansinnen, den 3. Bürgermeister abzuschaffen, bedeutungslos. Offensichtlich ist Rolf Fliß einigen ein Dorn im Auge, weil er durch seinen ehrenamtlichen Einsatz ein hohes Ansehen - sprich Popularität - genießt.
Pfingst Open-Air in Werden gerettet
Mit Freude haben die Jungen Grünen Essen das Fortbestehen des Werdener Pfingst Open Airs aufgenommen. Die Jungen Grünen setzen sich seit längerer Zeit für den Erhalt des Jugendkulturfestivals ein und haben vor kurzem dazu einen Vertreter des Jugendamts eingeladen, um ihre Position pro Open Air deutlich zu machen.
Landtag beschließt Stärkung der Bürgerbeteiligung

Der Landtag hat gestern Abend dem Gesetzentwurf der Landesregierung zur Stärkung der Bürgerbeteiligung zugestimmt. Dazu erklärt Mehrdad Mostofizadeh MdL, Kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion und Essener Abgeordneter:
Eine wesentliche Änderung ist die Senkung der Zustimmungs-Quoren beim Bürgerentscheid für die größeren Kommunen. Für Essen reduziert sich das notwendige Zustimmungsquorum von 20 auf 10 Prozent. Also von knapp 92.000 Abstimmungsberechtigten auf knapp 46.000 Abstimmungsberechtigte.
Mostofizadeh unterwegs für Taubenhaus und Tierschutz

Mehrdad Mostofizadeh war am 30. Nobember in Essen in Sachen Tierschutz unterwegs. Nach einem Besuch des Taubenhauses am Kopstadtplatz informierte er gemeinsam mit seinem Landtagskollegen Norwich Rüße den Essener Tierschutzverein über das Verbandsklagerecht auch für den Tierschutz.
NRW-Stärkungspakt: Auch Essen kann profitieren
Heute hat der Landtag mit den Stimmen der rot-grünen Koalition und der FDP das Gesetz zum Stärkungspaktgesetz beschlossen. Damit wird der Paradigmenwechsel zugunsten der Kommunalfinanzen in Nordrhein-Westfalen fortgesetzt.
Pilotprojekt zur Kunstförderung an der Schützenbahn

- Lisa Mews
Positives Signal für die Entwicklung der Nordcity zu einem Kreativ-Quartier
„Die Bereitstellung des Gebäudes an der Schützenbahn ist eine große Chance, um den Künstlerinnen und Künstlern durch Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen eine sowohl wirtschaftliche als künstlerische Existenzsicherung zu ermöglichen.
Aktuelles aus dem Kreisverband
Horst Pomp, ein Kämpfer für den Umweltschutz
Nach 35 Jahren beendet Horst Pomp seine Mitarbeit im Beirat Untere Landschaftsbehörde, nicht aber sein Engagement für den Umweltschutz in Essen. In diesen vielen Jahren sind Horst Pomp viele Mitglieder der GRÜNEN begegnet. Immer wieder lief man sich nicht zufällig über den Weg, sondern weil man für gemeinsame Ziele kämpfte.
Facebook auf Diät setzen!
GRÜNE unterstützen Kampagne „Facebook, was weist du über mich?“
Facebook, was weißt du über mich?
Jede Bürgerin und jeder Bürger hat ein Recht darauf zu erfahren, welche Daten von ihr oder ihm gespeichert werden. Dies gilt nicht nur für staatliche Stellen, sondern selbstverständlich auch gegenüber Unternehmen. Wir erklären dir hier, wie du von Facebook verlangen kannst, dir deine gespeicherten Daten zur Verfügung zu stellen.
Rhein-Ruhr Express vor dem Aus?
Bundesregierung will Essen und die Rhein-Ruhrschiene aufs Abstellgleis schieben
Glückwünsche: 20 Jahre Pro Asyl Essen
Politische Flüchtlinge und andere Asylbewerber brauchen zuerst einmal ernsthafte Hilfe, statt bürokratischer Fallabarbeitung und Sammlung durchschlagender Abschiebegründe. Um zu helfen, dass diese Reihenfolge in Essen nicht in Ausländerämtern oder anderen Abschiebehörden umgekehrt wird, wurde 1991 „Pro Asyl Essen“ gegründet.
Aktuelles aus den Stadtbezirken
Friedensrichter - Effektive Streitschlichtung oder Bedrohung des Rechtsstaats ?
Die Buchveröffentlichung „Richter ohne Gesetz“ des Fernsehjournalisten Joachim Wagner schlägt Wellen, die von Berlin über Bremen bis nach Altenessen und Katernberg ausrollen.
9.November - Germaniaplatz für Neonazis gesperrt
Am 09.11.2011 blockierten wir mit großem Erfolg einen erneuten Aufmarsch der NPD an einem solch schrecklichen Jahrestag der alle Menschen zu Trauer verpflichtet. Die Nazis bekamen dieses mal nicht ihre gewohnte Bühne vor der Germania.
GRÜNER Stammtisch in der Zeche Helene
Grüne laden ein zur Diskussion über Bürgerämter und Stadthaushalt
Wie geht es weiter mit dem Mittelzentrum Borbeck?
Mit dieser Frage beschäftigt sich der Stammtisch der Borbecker Grünen am Do, den 3. 11. 2011 um 20 Uhr im Gasthaus Krebs, Borbecker Str. 180.
GRÜNE für den Erhalt des Bürgeramts in Stoppenberg (Bezirk VI)
Zu der von der Verwaltung vorgeschlagenen Schließung des Bürgeramtes in Stoppenberg nimmt Martin Hase, Mitglied des Vorstands der GRÜNEN aus dem Stadtbezirk wie folgt Stellung:
Aktuelles aus der Ratsfraktion
Ausstieg der Wolff-Gruppe aus dem Projekt
GRÜNE: Kreuzeskirchviertel muss eine zweite Chance bekommen
LVR finanziert Machbarkeitsstudie zur Verlagerung des Schaustellermuseums
Fliß: Zollverein ist ein würdiger Standort für einzigartige Sammlung
Pilotprojekt zur Kunstförderung an der Schützenbahn
Positives Signal für die Entwicklung der Nordcity zu einem Kreativ-Quartier
Fischsterben in der Ruhr
Grüne: Ursache der Wasserverschmutzung muss rückhaltlos aufgeklärt und streng geahndet werden
Verabschiedung des Haushaltes 2012
Schmutzler-Jäger: Oberbürgermeister fehlt klare Linie beim Haushalt
Weitere Mitteilungen
Internationale Bildungsproteste sind richtig!
Anlässlich der heutigen Demonstrationen- auch in Essen - im Rahmen der weltweiten Kampagne ‚Global Week of Action for Education‘ erklärt Dr. Ruth Seidl MdL, hochschulpolitische Sprecherin:
Fukushima 2011
Der verdrängte Zusammenhang von ziviler und militärischer Nutzung der Kernenergie - Veranstaltung mit Dr. med. A. Rosner (IPPNW) am 16.11. 19.00 Uhr in der VHS
Merhdad`s Brief aus dem Landtag
Liebe Freundinnen und Freunde, die Sicherstellung der Zukunftsfähigkeit unserer Kommunen ist ein zentrales Ziel von Rot-GRÜN in NRW. Die in der Föderalismuskommission II beschlossene und im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse könnte zulasten der Kommunen gehen. Daher müssen wir auf Landesebene die Bedingungen für NRW definieren. Denn auch wenn die gesetzliche Verankerung einer Verschuldungsgrenze politisch gelingt (hierzu braucht es eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Landtag) werden unsere Maßnahm
Kai Gehring bei der IHK in Essen
Am 4. Oktober 2011 besuchte Kai Gehring die Industrie und Handelskammer Essen. Auf Einladung der IHK fand ein intensiver Austausch mit dem IHK-Präsident Dirk Grünewald und dem Hauptgeschäftsführer Dr. Gerald Püchel statt.
Fahrradverbände verleihen „Goldene Fahrradglocke“ Wolfgang Kintscher (NRZ)
Der „Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club“ (ADFC) und die „Essener Fahrrad-Initiative“ (EFI) haben am gestrigen 26. Oktober dem NRZ-Redaktionsleiter Wolfgang Kintscher die „Goldene Fahrradglocke“ verliehen. Die Verleihung ist im neuen „Verkehrs- und Umweltzentrum“ (VUZ) am Kopstadtplatz erfolgt.





















